Koalitionsvertrag

Ampel-Koalition

Was bringt der Koalitionsvertrag?

17.01.2022 | 07.01.2022 | Am 7. Dezember 2021 wurde der Koalitionsvertrag der neu gewählten Bundesregierung unterschrieben – doch was genau verbirgt sich hinter dem 170 Seiten langen Dokument? Und wie wirken sich die neuen Beschlüsse auf die Stadt Leipzig aus?

SPD-Mitgliederentscheid

179 Seiten, eine Entscheidung

20.02.2018 | 19.02.2018 | Den Briefkasten öffnen und einen Papierstapel von 179 Seiten Koalitionsvertrag rausholen – das war in den vergangenen Tagen nichts Überraschendes für alle SPD-Mitglieder. Die dürfen jetzt bis Anfang März über die Große Koalition abstimmen.

GroKo-Vertrag

Kein Kohleausstieg im Koalitionsvertrag

08.02.2018 | 08.02.2018 | Eigentlich war der komplette Ausstieg aus der Braunkohle für das Jahr 2030 geplant. Das legt auch der Pariser Klimaschutzvertrag so fest. Der neue Koalitionsvertrag von Union und SPD hat aber keinen konkreten Zeitplan für den Kohleausstieg.

Landtagswahl

Pinky und Brain

10.11.2014 | 10.11.2014 | Der Pinky und der Brain. Es ist ein lustiges, ungleiches Paar. Während Brain, sich auf die schiere Masse seines Hirns verlassen kann – muss Pinky so ein bisschen gucken wo er bleibt. Ähnlich ist es in Dresden! Ein Kommentar vom Chefredakteur.

Landtagswahl

Wir haben eine neue Regierung!

10.11.2014 | 10.11.2014 | Zehn Wochen nach der sächsischen Landtagswahl unterzeichneten CDU und SPD heute den Koalitionsvertrag in Dresden. Nun kann die Große Koalition ihre Arbeit aufnehmen.

Koalitionsvertrag CDU und SPD

Kürzungsstopp gibt Hoffnung

24.10.2014 | 24.10.2014 | 110 Seiten ist er lang – der Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD. Jetzt ist raus: Die Kürzungen an sächsischen Hochschulen sollen gestoppt werden, solange sich Hochschulen und Regierung bis 2016 einigen. Gute Nachrichten auch für die Uni Leipzig.

Mindestlohn

"Wir wollen keinen Flickenteppich!"

30.01.2014 | 30.01.2014 | Die Debatten um den Mindestlohn im Koalitionsvertrag der Großen Koalition kosteten schon viel Zeit und Nerven. Jetzt sorgt eine Studie für neue Diskussionen. Denn die besagt, dass Ausnahmeregelungen jeden Dritten vom Mindestlohn ausschließen könnten.