Solidarität mit HongKong

Protestbewegung in HongKong

Das im Juli in Kraft getretene chinesische Sicherheitsgesetz schränkt viele Freiheitsrechte der HongKonger*innen ein. Ein Thema, dass obwohl es so weit weg scheint, auch viele Menschen in Leipzig beschäftigt.
Proteste in HongKong
Proteste in HongKong

Im Sommer 2019 begannen die Proteste in der Sonderverwaltungszone HongKong gegen die autoritäre Regierung Chinas. Seit Anfang Juli gibt es ein von dem chinesischen Volkskongress verabschiedetes Sicherheitsgesetz, dass die “nationale Sicherheit” herstellen soll. Auch in Leipzig gibt es eine Ortsgruppe “Leipzig stands with HongKong”, die sich mit den Protesten in HongKong beschäftigt. 

Wie kam es zu den Protesten in Hongkong?

Es hat damit begonnen, dass ein Gesetz vorgeschlagen wurde, welches die Auslieferung von Häftlingen an China ermöglichen sollte. Die Hongkonger*innen befürchteten, dass dieses Gesetz die Autonomie der Sonderverwaltungszone untergräbt. Daraufhin entstand eine große Demokratiebewegung, die sich für die Freiheiten der HongKonger*innen einsetzt.

Sicherheitsgesetz?

Fabian, der seinen echten Namen nicht nennen möchte, ist bei “Germany stands with HongKong” aktiv. Er hat uns erklärt, dass das neue Sicherheitsgesetz einige neue Straftatbestände einführt:

Erklärung Sicherheitsgesetz von Fabian
Sicherheitsgesetz   

 

Wie gehen die HongKonger*innen damit um?

Beispielsweise hat Joshua Wong, ein studentischer Aktivist, die pro-demokratische Demosistos Partei zum Schutz derer Mitglieder sofort aufgelöst. Trotzdem wurde eine Mitbegründerin wenige Wochen später verhaftet. Die Regierungsvorsitzende Carrie Lam hat die für den September geplanten Wahlen um ein Jahr verschoben. Angeblich als Vorsichtsmaßnahme, um niemanden einer unnötigen Infektion auszusetzen. Deshalb diskutieren gerade die HongKonger*innen ob die Opposition im Parlament ihr Mandat als Zeichen des Protests gesammelt niederlegen sollte. Die Meinungen sind sehr geteilt. 

Was macht die Leipziger Ortsgruppe?

Wir haben mit Alex gesprochen, auch sie verwendete für das Interview einen anderen Namen. Sie ist in der Ortsgruppe “Leipzig stands with HongKong” aktiv:

Alex von "Leipzig stands with HongKong"
"Leipzig stands with HongKong"   

Außerdem sind Informationskanäle sehr wichtig. Da HongKong immer weiter aus den internationalen Medien verschwindet und immer weniger berichtet wird. Das ist heikel, da dort nahezu täglich Politiker*innen, Aktivist*innen und Journalist*innen auf Grundlage des neuen Sicherheitsgesetzes durchsucht, verfolgt und inhaftiert werden.
 

Solidarität mit HongKong
Solidarität mit HongKong   

Von Leipzig aus solidarisch sein, geht das? 

"Man sollte sich informieren was gerade in HongKong los ist und darüber reden. Zudem kann man Solidaritätsgruppen wie zB "Leipzig stands with HongKong" in ihrem Handeln unterstützen. Auch Politiker*innen und Parteien kann man anschreiben. Damit diese auf höheren Ebenen auf die internationale Politik Druck ausüben, sowie auf das Europäische Parlament."

- Alex von "Leipzig stands with HongKong"

Und was macht die Bundesregierung oder die Europäische Union?

Sie können die diplomatischen Beziehungen nutzen um mehr Druck auf die chinesische Regierung auszuüben. Vor allem bei Gesprächen über politische und wirtschaftliche Beziehungen müssen die Rechte der Bürger*innen in HongKong und China eine wichtige Rolle spielen, nicht die wirtschaftlichen Absatzzahlen. Europa muss die eigene politische Kraft und Verantwortung nutzen um etwas entgegen zu stellen.

 

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Vanessa Höhne de Carvalho, Frauke Ott
27.08.2020 - 23:26