Bundestagswahl

Kleinparteien bei der Bundestagswahl

Neben den großen etablierten Parteien wie etwa CDU und SPD nehmen bei der Bundestagswahl 2021 viele Klein- und Kleinstparteien teil. Warum sich auch ein Blick in die Programme kleinerer Parteien lohnt.
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Am 26. September findet die Bundestagswahl statt.

„Die Partei“, „Europäische Partei Liebe“, „die Pinken/ Bündnis 21“, „die Tierschutzpartei“, „die Piraten“ – alle diese Parteien sind Beispiele für Kleinparteien, welche an der diesjährigen Bundestagswahl teilnehmen.

Aber was genau sind kleine Parteien eigentlich? Was ist ihr Nutzen? Was motiviert Menschen, sich in einer kleinen Partei zu engagieren? Und macht es überhaupt Sinn, eine kleine Partei zu wählen, auch wenn ihre Chance, in den Bundestag zu kommen, eher gering erscheint?

Das Phänomen

Kleinparteien, welche auch als nicht etablierte Parteien bezeichnet werden, sind Parteien, die seit der vergangenen Bundestagswahl nicht durchgängig mit mindestens fünf Abgeordneten im Bundestag vertreten waren.

Es gibt dabei allerdings sehr unterschiedliche Typen von Kleinparteien, welche sich mit den verschiedensten und vielfältigsten Themen befassen. Einigen geht es insbesondere um Klima- oder Tierschutz, andere legen den Fokus zum Beispiel auf Bildung und Fortschritt. Besonders an Klein- und Kleinstparteien ist, dass sie sich oft mit regelrechten Nischenthemen befassen.

Aus der Nische heraus auf die große politische Bühne

Unter den aktuellen großen Parteien gibt es sogar zwei Vertreter, welche es von einer kleinen Partei, also aus der Nische heraus, auf die ganz große politische Bühne geschafft haben. Die Rede ist hier von Bündnis 90/Die Grünen und der AfD. Die Grünen schafften es in den 80er-Jahren als ursprüngliche Kleinpartei in den Bundestag einzuziehen und die AfD in den 2010er-Jahren. Betrachtet man beide Parteien genauer, so fällt auf, dass sie zum jeweiligen Zeitpunkt auf ganz konkrete Themen gesetzt haben. Da diese Themen zum entsprechenden Zeitpunkt offensichtlich viele Bürger:innen bewegt haben, fiel das Wahlergebnis auch zugunsten der entsprechenden Partei aus. Doch stellt eine Fokussierung auf ganz konkrete Themen eine Art Erfolgsrezept für kleine Parteien dar, um sich politisch zu etablieren? Ein richtiges Erfolgsrezept ist es nicht. Aber im Einzelfall, wie bei dem Beispiel der Grünen oder der AfD, könnten klare Themen zu einem gewissen Erfolg bei der Wahl beitragen, so der Politikwissenschaftler Dr. Hendrik Träger von der Universität Leipzig. Seiner Meinung nach steigert allerdings der Einzug einer kleinen Partei in den Landtag die Chance auf den Einzug in den Bundestag.

Wenn man Landtagsfraktionen hat, hat man auch ein bisschen andere finanzielle Mittel, auch was die Landesgeschäftsstelle dann angeht, was auch staatliche Parteienfinanzierung angeht. Und diese Parteien haben dann etwas bessere Chancen, unter Umständen Erfolgschancen, als Parteien, die nicht mal bei Landtagswahlen signifikant viele Wähler gewinnen.

Dr. Hendrik Träger - Politikwissenschaftler, Universität Leipzig

Die Funktion der Kleinparteien

Viele kleinere Parteien schaffen es jedoch nicht über die Fünf-Prozent-Hürde, was bedeutet, dass sie nicht in den Bundestag kommen. Oft werden diesbezüglich Stimmen laut, dass kleine Parteien folglich gar nicht an der politischen Willensbildung teilnehmen würden und den großen Parteien sogar eher Stimmen wegnehmen beziehungsweise die Stimme an eine kleine Partei verschenkt wäre. Entgegen derartiger Behauptungen haben kleine Parteien jedoch durchaus eine Funktion in unserem politischen System. Natürlich nehmen sie oft nicht an der Regierungsbildung oder der Opposition teil. Eine wichtige Funktion von kleinen Parteien liegt jedoch in dem Aufgreifen von Themen, teilweise auch Nischenthemen, welche von den großen Parteien gar nicht oder nicht in diesem Ausmaß behandelt werden. Laut Dr. Hendrik Träger kann dies sogar Einfluss auf die großen Parteien haben.

Man kann davon ausgehen, dass jetzt kleinere Parteien oder Kleinstparteien dann bestimmte Schwerpunkte haben - sei es jetzt Tierschutz, sei es mehr direkte Demokratie, sei es ein anderer Umgang im Internet oder Ähnliches, der dann auch von den anderen, von den größeren, im Parlament vertretenen Parteien aufgegriffen werden kann.

Dr. Hendrik Träger - Politikwissenschaftler, Universität Leipzig

Es geht um die Themen

Doch was motiviert nun eigentlich Menschen, die sich in kleinen Parteien aktiv engagieren, zum Beispiel auch im Wahlkampf? Warum entscheiden sie sich gerade für eine Kleinpartei? Um diesen Fragen auf den Grund zu gehen, unterhielten wir uns exemplarisch mit Tobias Kretschmer, dem Direktkandidaten der Kleinpartei „ÖDP“, einer Partei, welche sich insbesondere mit Klima- und Umweltschutz befasst, und Kristina Weidner, der Direktkandidatin von der Kleinpartei „Die Humanisten“, eine Partei, welche sich unter anderem Themen wie Fortschritt und Bildung zum Inhalt macht.

Für Tobias Kretschmer geht es insbesondere um die Fokussierung auf bestimmte Themen und Schwerpunkte. Daher engagiert er sich aktiv in einer kleinen Partei und nicht in einer der Größeren.

Was mir auf jeden Fall wichtig war damals wie heute, ist das einfach die Themen, die die ÖDP hat für mich im Vordergrund stehen. Und das ist der ausschlaggebende Grund, meine Stimme bei der Bundestagswahl abzugeben. Weil ich Themen wähle und keine Partei.

Tobias Kretschmer - Direktkandidat der Kleinpartei "ÖDP"

Bei Kristina Weidner klingt das recht ähnlich. Sie fühlt sich von den etablierten Parteien nicht so ganz vertreten und engagiert sich daher in einer kleinen Partei, welche sich mit den Themen befasst, die ihr wichtig sind.

Ich möchte nicht einer Partei eine Zustimmung geben, nur weil die vielleicht ein Thema haben, was auch sozusagen meinem Interesse hinterher geht, sondern wo viele Punkte übereinstimmen.

Kristina Weidner - Direktkandidatin der Kleinpartei "Die Humanisten"

Wem bestimmte Themen besonders am Herzen liegen, der entscheidet sich je nachdem folglich vielleicht eher für eine kleine Partei, die sich auf das jeweilige Thema konzentriert.

Engagement im Wahlkampf

Im Wahlkampf haben es Kleinparteien jedoch schwerer als etablierte. Ihre finanziellen Mittel sind in der Regel begrenzt und auch das Medieninteresse fällt deutlich geringer aus als bei den großen, bekannten Parteien. Sich in einer kleinen Partei zu engagieren erfordert sehr viel Arbeit, zeitlichen Aufwand und vor allem Motivation für die eigene Partei, insbesondere auch was das Engagement im Wahlkampf betrifft, wie auch Tobias Kretschmer veranschaulicht.

Wir kämpfen natürlich ehrenamtlich sehr, sehr intensiv. Ich hab jetzt zum Beispiel eine Woche Urlaub genommen, einfach nur um Parteiarbeit zu machen und mich hier um alles zu kümmern, was ich hier vor Ort tun kann für den Wahlkampf.

Tobias Kretschmer - Direktkandidat der Kleinpartei "ÖDP"

Um den Wettbewerbsnachteil auszugleichen, nutzen viele kleine Parteien insbesondere auch die Nähe zur Bevölkerung. Sowohl über Social Media als auch im direkten persönlichen Kontakt. Davon erzählt auch Kristina Weidner.

Wir versuchen das dann halt auch wirklich so umzusetzen, dass wir persönlich auch da sind. Man kann uns einfach auch direkt Fragen stellen, man muss das nicht über Umwege machen oder hat vielleicht einen Pressesprecher an der Hand oder so. Sondern man kann uns halt einfach direkt kennenlernen.

Kristina Weidner - Direktkandidatin der Kleinpartei "Die Humanisten"

Dieser persönliche Kontakt lässt kleine Parteien und ihre Kandidaten ein ganzes Stück nahbarer wirken, was den Austausch mit der Bevölkerung erleichtert. Letztendlich haben kleine Parteien bedingt durch ihr Engagement so sogar einen deutlichen Vorteil gegenüber den großen Parteien.

 

Über dieses Thema und mehr haben wir in unserem Podcast „Radio für Kopfhörer“ gesprochen. Den gibt es hier zum Nachhören:

 

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