Ausbildungs- und Studienfinanzierung

BAföG wird 50

Ein großes Jubiläum steht an. BAföG wird dieses Jahr 50. Doch anstatt zu feiern, protestieren einige Studierende. Ein Zusammenschluss junger Menschen hat pünktlich zum Jubiläum eine Petition gestartet, die Kritik am BAföG äußert und Reformen fordert.
Das BAföG wird 50. (K)ein Grund zu feiern?

Was ist das BAföG eigentlich?

BAföG ist eine Sozialleistung. Die Abkürzung “BAföG” steht für das Gesetz, dem diese Sozialleistung zugrunde liegt: dem Bundesausbildungsförderungsgesetz.

Aktuell wird BAföG zur Hälfte als Zuschuss und zur anderen Hälfte als zinsfreies Darlehen gewährt. Das heißt, dass ein Teil des Geldes zurückgezahlt werden muss. Allerdings erst wenn man genug verdient und nicht mehr als 10.000 Euro.

Wer kann BAföG bekommen?

Neben Studierenden können auch Azubis und Schüler:innen BAföG beantragen. Ob man am Ende tatsächlich berechtigt ist, hängt von unterschiedlichen Faktoren ab. Dabei spielen unter anderem das Einkommen und Vermögen der Eltern, Geschwister und möglicher Lebenspartner:innen eine Rolle. Aber auch das Alter, das Einhalten der Regelstudienzeit und der Aufenthaltsstatus können beeinflussen, ob man Anspruch auf BAföG hat oder nicht. Und somit entscheidet am Ende immer die individuelle Gesamtsituation, in der sich die Antragstellenden befinden. 

Das BAföG wurde 1971 vor allem mit dem Ziel ins Leben gerufen, allen in Deutschland eine Chance auf Bildung zu geben.  Ob dieses Ziel auch tatsächlich erreicht wurde, ist umstritten.

Die Zahl der Geförderten sinkt 

“...zum einen ist die Angst vor verschuldung ziemlich groß und das verstehe ich auch. (...) Das ist schon ein unangenehmer Gedanke für viele. Und dann ist der bürokratische Aufwand sehr hoch. Also wenn man dann vor diesem Antrag steht und schaut wie viel man da eigentlich einreichen muss ...”

Anna Burg, Arbeiterkind

So schön die Vorstellung auch ist, dass jede:r sorgenfrei einem Studium oder einer Ausbildung nachgehen kann – die Realität sieht etwas anders aus. Die Geförderten-Quote der Anspruchsberechtigten, die momentan BAföG beziehen, sinkt von Jahr zu Jahr. 2016 haben nicht einmal mehr ein Viertel aller Studierenden BAföG bekommen, die darauf Anspruch gehabt hätten. Die aktuellste Statistik aus der Jahr 2019 zeigt, dass die Geförderten-Quote im Vergleich zum Vorjahr weiter abnimmt. Scheinbar erreicht das BAföG nicht alle, die es erreichen könnte.

50 Jahre BAföG – (K)ein Grund zum Feiern 

Die Kampagne 50 Jahre BAföG – (K)ein Grund zum Feiern, kritisiert die aktuelle Situation. Sie fordern umfangreiche Reformen. Initiiert wurde diese Aktion vom fzs. Das ist ein freier Zusammenschluss von Student:innen-Schaften. Gemeinsam mit gewerkschaftlichen und politischen Jugendgruppen haben Sie eine online-Petition ins Leben gerufen. Sie sind der Meinung, dass das Jubiläum noch kein Grund zum feiern ist. 

Der Student:innenrat der Universität Leipzig hat die Kampagne bei dem Aktionstag am 26. Juli unterstützt. 

 “….das BAföG wird einfach den Ansprüchen vom 21 Jahrhundert, in dem wir uns gerade befinden, nicht mehr gerecht.”

Nico Eisbrenner, StuRa der Uni Leipzig

Reformen werden gefordert

Ganz konkret wird in der Petition gefordert, dass das BAföG an die steigenden Lebenshaltungskosten angepasst wird. Außerdem, dass es wieder als Vollzuschuss gezahlt wird, was zur Folge hätte, dass man nichts mehr zurückzahlen müsste. 

Sowie dass die Kriterien geöffnet werden, die festlegen, wer überhaupt Bafög bekommen darf. 

Das BAföG ist Bundesangelegenheit 

Ob und was eventuell von den Forderungen umgesetzt wird, muss auf Bundesebene entschieden werden. Seit der Wende 1989 gilt das BAföG einheitlich für Gesamtdeutschland und damit auch für die ostdeutschen Bundesländer, die zu DDR Zeiten ein anderes System hatten. Das heißt also auch, dass das BAföG hier bei uns im Osten erst um die 30 Jahre alt ist.

Gibt es doch Grund zum Feiern? 

“...sicherlich ist es definitiv ein Grund zum feiern, denn das BAföG bedeutet auch nach 50 Jahren seines Bestehens Chancengleichheit für Studierende. Das heißt, es eröffnet nach wie vor Möglichkeiten für Studierende, die finanziell schwach aufgestellt sind….”

Jevgeni Litvinov, Leiter des Ausbildungsförderungs-Amtes beim Studentenwerk

Neben den kritischen Stimmen, die im Zuge des BAföG-Jubiläums laut geworden sind, sollte man trotzdem die Errungenschaften der letzten Jahre nicht völlig vergessen. Denn mit der Einführung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes wurde ein rechtlicher Anspruch auf finanzielle Unterstützung für Studierende, Auszubildende und Schüler geschaffen. 

Und so können einige Freiräume eröffnet werden, die sonst vielleicht verschlossen bleiben würden.

 

Mehr zum Thema erfahrt ihr auch in unserer Podcastfolge, hier zum Nachhören:

 

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Magdalena Schreiter
04.08.2021 - 10:25

Mehr Infos zum Thema Arbeiterkind findet ihr hier auf ihrer Website.