Kommentar

Auf dem rechten Auge blind

30.08.2019  |   30.08.2019  |   Eine Recherche offenbarte die Chatverläufe der bekannten rechtsextremen Gruppe "Revolution Chemnitz". Darin prahlen sie mit einer "Jagd auf Ausländer". Es könnte sich in Chemnitz doch um Hetzjagden handeln. Ein Kommentar.

Rechtsextremismus

Homeland des Rechtsrock

09.04.2019  |   03.04.2019  |   Warum der Verfassungsschutz vor rechtsextremer Musik warnt, Sachsen bei manchen sogar als Homeland des Rechtsrock gilt und was es eigentlich mit der "Einstiegsdroge Musik" auf sich hat.

M19 mit Katja Kipping

Von Uni-Protesten zum Parteivorsitz

01.02.2019  |   30.01.2019  |   Katja Kipping organisierte einst Studierendenproteste. Als da niemand mehr kam, trat sie in die PDS ein. Heute heißt diese Partei Die Linke und Kipping ist ihre Vorsitzende. Bei uns spricht sie über Vorbilder, Mädelsabende und die AfD.

Die Kolumne

Von wegen Sommerloch

27.07.2018  |   27.07.2018  |   Die Kolumne. Immer freitags und immer mit den guten Fragen der Woche. Diesmal: Thomas Tasler über Affen, Soldaten und Journalisten.

Verfassungsschutz

Radikalenerlass - Rückkehr in die 70er?

06.06.2018  |   06.06.2018  |   Angehende Richter auf ihre Verfassungstreue untersuchen. Der Vorschlag kommt von Hessens Justizministerin Eva Kühne-Hörmann, ist aber nicht neu. Den sogenannten Radikalenerlass gab es bereits in den 70ern - er spaltete schon damals die Bevölkerung.

Sächsischer Verfassungsschutzbericht

Zuwachs an Reichsbürgern

30.05.2018  |   30.05.2018  |   Die Aufgabe des sächsischen Verfassungsschutzes ist es Extremismus, Terrorismus und Spionage rechtzeitig zu erkennen. Der aktuelle Verfassungschutzbericht zeigt einen bedenklichen Anstieg der Reichsbürger und Islamisten.

Sächsischer Verfassungsschutz

Kontrollgremium kritisiert IT-Sicherheit

07.05.2018  |   07.05.2018  |   Nach dem Skandal um ein Datenleck beim sächsischen Verfassungsschutz hat die Parlamentarische Kontrollkommission (PKK) des Landtags deutlich Kritik geübt. Die Kommission fordert die Überarbeitung des IT-Sicherheitskonzepts der Behörde.

SPD-Kommission „Innere Sicherheit“

Mehr Personal für Polizei gefordert

25.01.2018  |   25.01.2018  |   Die sächsische SPD möchte unter anderem die Arbeit der Polizei verbessern. Dafür hatte sie eine Kommission eingesetzt, die am Mittwochabend ihre Empfehlungen im Landtag präsentierte.

Linksextremismus

"linksunten.indymedia" verboten

25.08.2017  |   25.08.2017  |   Die linksextreme Plattform "linksunten.indymedia.org" ist heute vom Bundesinnenministerium verboten und gesperrt worden. Laut Verfassungsschutz war die Internetseite eine der wichtigsten Medien des gewaltorientierten Linksextremismus in Deutschland.

Verfassungsschutz

Bilanz zur Reichsbürgerüberwachung

01.08.2017  |   01.08.2017  |   Der sächsische Verfassungsschutz beobachtet seit Dezember 2016 die Reichsbürger in Sachsen. Nun wurde eine erste Bilanz – ein Lagebild – gezogen. Die Bilanz beinhaltet zum Beispiel die regionale Verteilung und das durchschnittliche Profil.

Sagenhaft - Politisches Zitat der Woche

Maaßen mahnt

03.05.2016  |   03.05.2016  |   Bundesverfassungsschutzpräsident Maaßen warnt vor islamistischen Anschlägen in Deutschland. Doch was steckt hinter seiner Warnung? Was macht der Verfassungsschutz genau? Bedeuten mehr Mitarbeiter im Verfassungsschutz mehr Sicherheit? Sagenhaft.

SPD fordert Überwachung

*gida unter der Lupe?

06.01.2016  |   06.01.2016  |   AfD, Pegida und Legida unter Bewachung des Verfassungschutzes! Angriffe auf Journalisten und Andersdenkende sollten nicht verniedlicht werden. Das fordert zumindest die SPD in ihrem aktuellen Positionspapier.

Bürgerwehren

Ruhe, Ordnung, Selbstjustiz?

05.01.2016  |   05.01.2016  |   Weil ihr Vertrauen in Polizei und Justiz beschädigt ist, organisieren die Sachsen zunehmend Bürgerwehren. In welchem Umfang, bleibt vage: Verfassungsschutzchef Gordian Meyer-Plath bestätigte die Entwicklung, ließ jedoch Zahlen und Details vermissen.

Facebook wird durchleuchtet

Verfassungsschutz sucht nach Rassismus

30.07.2015  |   30.07.2015  |   Der sächsische Verfassungsschutz sucht verstärkt nach verfassungswidrigen Seiten und Kommentaren auf Facebook. Es ist längst kein Alltagsrassismus mehr im Netz und übersteigt deutlich die Grenzen der Legalität.

Rechtsextremismus

Facebook – Stammtisch für Neonazis

07.05.2015  |   07.05.2015  |   Während Sie eben gerade noch mephisto 97.6 geliked haben, wird zur gleichen Zeit kräftig gepostet – rechts gepostet.

Feine Sahne Fischfilet

Trotz Warnung ausverkauftes Konzert

09.03.2015  |   09.03.2015  |   Für Feine Sahne Fischfilet war es nicht neu, dass der Verfassungsschutz im Vorfeld ihres Konzerts über den linksextremen Hintergrund der Band informiert. "Die versuchen uns wo es geht ans Bein zu pissen", war ihre Reaktion im Interview mit uns.

Wanderausstellung in Leipzig

Systemversagen?

23.02.2015  |   23.02.2015  |   V-Männer und Skandale. Der Verfassungsschutz bewegt die Gemüter und doch ist nicht immer klar: Was ist der Verfassungsschutz? Und was tut er eigentlich? In der Ausstellung "Versagen mit System", kann man diesen Fragen auf den Grund gehen.

AfD Sachsen

AfD-Dokumente teils verfassungswidrig

04.09.2014  |   04.09.2014  |   Der Verfassungsschutz Sachsen hält Teile der gestern auf Twitter veröffentlichten Dokumente der sächsischen Alternative für Deutschland (AfD) für verfassungswidrig. Die internen Positionspapiere enthalten rechtspopulistische Inhalte.

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Unter Beobachtung

Conne Island reicht Klage ein

08.05.2014  |   08.05.2014  |   Am 5. Mai reichte das Conne Island Klage gegen den Landesverfassungsschutz Sachsen ein. Beinahe zwei Jahre lang wurde das Jugend-Kulturzentrum überwacht. Wie geht es jetzt weiter?

NSU-Prozess

Das Schweigen brechen

06.05.2014  |   06.05.2014  |   Vor genau einem Jahr, am 6. Mai 2013, begann der NSU-Prozess in München. Inzwischen ist die Beweisaufnahme fast abgeschlossen und Beate Zschäpe schweigt noch immer. Mit ihrem Schweigen wird auch das Interesse der Öffentlichkeit immer geringer.