Stadtratswahl erklärt

Was machen die da im Rathaus?

Ratsversammlung? Beiräte? Dezernate? Davon hat man schon einmal gehört oder in der Zeitung gelesen. Aber was Räte, Ausschüsse und Beiräte eigentlich sind und worin ihre Aufgaben bestehen, wissen die wenigsten.
Was passiert im Rathaus?

Der Stadtrat

Der Stadtrat ist die Vertretung für die Bürger einer Stadt. Er tritt einmal im Monat zur sogenannten Ratsversammlung zusammen und trifft dort Entscheidungen im Namen der Bürger über Angelegenheiten von politischer, wirtschaftlicher und sozialer Bedeutung. Beispielweise werden dort Beschlüsse über den Bau öffentlicher Einrichtungen oder den Erlass von Satzungen getroffen. Auch die Kontrolle der Ausführung, Umsetzung und Einhaltung von Entscheidungen liegt in der Hand des Stadtrats. Wer Stadtrat oder Stadträtin wird, entscheiden die Bürger und Bürgerinnen einer Stadt alle 5 Jahre bei der Kommunalwahl. Die Mandate, die für den Stadtrat vergeben werden, sind von der Einwohnerzahl einer Stadt abhängig. In Leipzig sind das 70 Mandate.

Die Fraktionen im Stadtrat von Leipzig

Im Leipziger Stadtrat gibt es sechs Fraktionen. Das sind Organteile, die finanzielle Mittel erhalten, um Aufgaben effektiv bearbeiten zu können. Die Räte und Rätinnen können sich freiwillig in solchen Gliederungen zusammenfinden. In Leipzig muss eine Fraktion jedoch aus mindestens vier Personen bestehen. Der Zusammenschluss in Fraktionen hilft bei der Durchsetzung politischer Ziele und kann die Arbeitsweise bei der Entscheidungsfindung im Stadtrat vereinfachen.

Wer sich über die Tätigkeiten des Stadtrats informieren möchte, kann an den öffentlichen Sitzungen der Ratsversammlung teilnehmen. Außerdem sind die Niederschriften der Gespräche für jeden Bürger einsehbar. Über das Elektronische Ratsinformationssystem (eRIS) sind die Unterlagen der Ratsversammlung und der Gremien auch online zugänglich.

Die Ausschüsse

Zur Entlastung seiner Arbeit kann der Stadtrat Ausschüsse bilden. Diese sind Teile des Stadtrats und ihnen werden bestimmte Aufgaben übertragen. Es gibt zwei verschiedene Arten von Ausschüssen:

Die beschließenden Ausschüsse entscheiden im Rahmen ihrer Zuständigkeit anstelle der Ratsversammlung und tagen öffentlich. Sie bestehen jeweils aus dem Oberbürgermeister als Vorsitzenden und mindestens einem Mitglied jeder Fraktion. In Leipzig gibt es fünf beschließende Ausschlüsse.

Es gibt außerdem zehn beratende Ausschüsse. Zwölf Stadträte und –rätinnen übernehmen die Aufgabe, Anträge der Fraktionen, einzelner Personen sowie Vorlagen der Verwaltung zu prüfen. Ihre Empfehlung wird dann an die Ratsversammlung zur Beschlussfassung weitergegeben.

Die Räte

Neben dem Stadtrat gibt es in der Stadt Leipzig noch Stadtbezirksräte, Ortschaftsräte und den Ältestenrat. Letzterer besteht aus dem Oberbürgermeister und je einem Mitglied der Fraktionen, die den OBM zu Fragen der Tagesordnung und dem Ablauf der Verhandlungen in der Ratsversammlung beraten.

Die Sitzverteilung im Stadtrat nach den Kommunalwahlen im Jahr 2009
Die Ergebnisse der Kommunalwahlen im Jahr 2009

Die zehn Stadtgebiete haben jeweils einen eigenen Beirat. alle zusammen werden als Stadtbezirksräte bezeichnet und sind für die Förderung des politischen Gemeinschaftslebens in ihrem Stadtbezirk zuständig. Dazu zählt zum Beispiel die Konzeption von kommunalen Einrichtungen oder die Änderung von Grenzen zwischen Stadtbezirken und Ortsteilen. Die Kandidaten werden auf Vorschlag der Parteien und Wählervereinigungen vom Stadtrat bestellt. Welche elf Mitglieder schließlich in die Stadtbezirksräte einziehen, ist vom Ergebnis der Kommunalwahlen abhängig.

Zur Vertretung der ehemaligen Gemeinden, die in die Stadt Leipzig eingegliedert wurden, gibt es die Ortschaftsräte. Sie haben das Recht, Vorschläge zu örtlichen Angelegenheiten in die Ratsversammlung einzubringen – wie zum Beispiel die Unterhaltung von öffentlichen Einrichtungen oder die Pflege des Stadtbildes. Gewählt werden die Vertreter in den 14 Räten bei den Kommunalwahlen. Wie viele Mitglieder ein Ortschaftsrat hat, ist von der Einwohneranzahl der Ortschaft abhängig.

Die Dezernate

Um die Verwaltungsarbeit bewältigen zu können, gibt es Dezernate. Jedes der sieben Dezernate hat einen hauptamtlichen Bürgermeister. Sie werden für sieben Jahre gewählt, haben die Leitungs- und Sachentscheidungsbefugnisse für ihre jeweiligen Dezernate und nehmen beratend an den Sitzungen der Ratsversammlungen teil.

Die Organe der Stadt Leipzig

 

Wie arbeitet der Stadtrat? – ein Beitrag von Melanie Hahn, gesprochen von Paula Drope
 
 

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