Europawahl erklärt

Wie arbeitet das Europaparlament?

Wie viele Parlamentarier mischen eigentlich im Europaparlament mit, wie sind sie organisiert und wie kommt es zu Entscheidungen? Was hat es mit Fraktionen und Ausschüssen auf sich? Und: Straßburg oder Brüssel? Wir klären die größten Fragezeichen.
Wenn Parlamentarier zur Arbeit gehen, machen sie sich auf den Weg in ein eigenes kleines Universum.

Parlament oder UFO? 

Der Saal hat etwas Raumschiffartiges, klinisch hell erleuchtet, Decken und Wände sind weiß verkleidet. Im Zentrum des Saals Reihen um Reihen voll blauer Sitze, kreisförmig angeordnet. Ihr gemeinsames Zentrum ist die Flagge der Europäischen Union. Wir befinden uns im Plenarsaal des Europäischen Parlaments in Straßburg. 751 Abgeordnete finden hier Platz, sie vertreten über 500 Millionen Europäer und deren Interessen. Bloß wie?

Fraktionen: selbstständig aber verbündet 

Schaubild zu den Fraktionen im Europaparlament

Einmal ins Parlament gewählt, arbeiten die Europaabgeordneten zusammen, die eine politische Orientierung teilen. Dabei ist es egal, aus welchem Land sie kommen. In manchen Fällen haben sich nationale Parteien zu europaweiten Parteien zusammengetan. Am häufigsten jedoch schließen sich verschiedene Parteien zu einer Fraktion zusammen.

Sich in einer Fraktion zu organisieren hat für die Arbeit der Parteien im Europäischen Parlament einige Vorteile. Zum Beispiel erhalten sie zusätzliche Finanzmittel und dürfen den Präsidenten des Parlaments wählen. Und: Zusammen hat man mehr Einfluss bei Entscheidungen. Einen Fraktionszwang gibt es jedoch nicht. Bei Abstimmungen sind die Mehrheiten im Europaparlament, anders als im Bundestag, sehr viel häufiger flexibler und unberechenbarer.

Aufgaben: Europa gestalten 

Das Parlament hat drei Aufgaben: Es kontrolliert die Exekutive in Form der Europäischen Kommission, es bestimmt über den Haushalt der EU und es beschließt Gesetze. Diese Gesetze gelten dann für alle EU-Mitgliedsstaaten. Gesetze vorschlagen kann das Europaparlament allerdings nicht. Das ist Aufgabe der Europäischen Kommission. Wenn die Kommission dem Europaparlament einen Gesetzesentwurf vorlegt, muss das Europaparlament darüber entscheiden. Vorher kann es aber noch Dinge an dem Entwurf verändern.  

Schaubild mit vier Komponenten: das EP und verdeutlicht seine Aufgaben: Haushalt, Gesetzgebung und Kontrolle
 

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Ausschüsse: Fachwissen gefragt

Weil das Europaparlament über sehr viele verschiedene Themen entscheidet, arbeiten Abgeordnete in Ausschüssen. Hier beschäftigen sie sich intensiv mit einem Themenbereich und entwickeln fachliche Expertise. Auf hunderten, manchmal tausenden Seiten erklären die Ausschussmitglieder dann ihre Position zu einem Thema. Hat ein Ausschuss ein Thema beschlussreif diskutiert und bearbeitet, wird er im Parlament diskutiert und darüber abgestimmt.

Beschlüsse: Wer blinzelt, ist raus. 

Bildschirm, auf dem ein Abstimmungsergebnis zu sehen ist.

An so einem Entscheidungstag brodelt der Plenarsaal des Europaparlaments eher wie ein Hexenkessel. Im Optimalfall haben die Abgeordneten vorher stapelweise Gesetzesentwürfe durchgesehen und wissen, worüber sie abstimmen. Den ungeübten Beobachter fasziniert während der Abstimmungen vor allem eines: das Tempo. Eine Entscheidung nach der anderen geht über die Bühne. Um das Prozedere effizienter zu gestalten, wird per Knopfdruck elektronisch gewählt. Das Ergebnis erscheint Sekunden später auf großen Bildschirmen im Saal. Durchschnittsdauer einer Abstimmung: eine Minute.

Brüssel oder Straßburg?

Wer bei Abstimmungen so schnell reagieren kann, der muss auch in anderen Lebenslagen flexibel sein. Das zeigen die Europaabgeordneten einmal im Monat. Dann heißt es nämlich packen, und zwar alles, was sie für ihre Arbeit brauchen. Wie eine Art Wanderzirkus beweget sich der gesamte Verwaltungsapparat des Parlaments mit seinen Mitarbeitern dann von Brüssel nach Straßburg. Nur an vier Tagen im Monat trifft sich das Parlament im Plenum in Straßburg. Den Rest der Zeit arbeiten die Abgeordeneten in Brüssel, wo sie sich auch in ihren Ausschüssen treffen.

Und warum der ganze Aufwand? Schließlich bedeutet der allmonatliche Umzug nicht nur eine Menge Zeit, die sicher auch an anderen Stellen gut gebraucht werden könnte, er kostet schlicht auch eine Menge Geld. Nicht nur Außenstehende fordern mittlerweile, man möge sich doch für eine Stadt entscheiden, auch Parlamentarier tun es. Doch eine so weitreichende Entscheidung braucht auch eine einstimmige Zustimmung aller Mitgliedsstaaten – für die ist Frankreich aber nicht zu haben.

Parlamentarier: gewählt aber unbekannt

Wer sich gefragt hat, ob Angela Merkel jetzt auch ins Europaparlament gewählt werden möchte oder warum sie sonst alle Wahlplakate der CDU ziert, wird feststellen, dass kaum einer die eigentlichen Kandidaten kennt. Das liegt auch daran, dass sie sich kaum in ihren Wahlbezirken aufhalten. Nur einige wenige Tage im Monat bleiben ihnen, um der Europapolitik persönlich ein Gesicht zu geben. Hinzu kommt die Menge an Bürgern, die auf einen Abgeordneten kommt: Während auf einen Bundestagsabgeordneten im Schnitt rund 15 000 Menschen kommen, sind es für jeden Europaabgeordneten rund 700 000.

Ein strukturelles Problem also? Möglich. Dennoch: Auch Parlamentarier haben die sozialen Medien für sich entdeckt und posten und tweeten, was nur geht. Das mag die knappe Präsenzzeit nicht wettmachen, hilft jedoch, zumindest mit jenen Bürgern in Kontakt zu bleiben, die es möchten. 

 

Wie arbeitet das Europaparlament? – ein Beitrag von Laura Kneer
 
 

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Weiterführende Links

Infofilm zum Europaparlament

Informationsbüro des Europaparlaments

Offizielle Wahlseite des Europaparlaments

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Fraktionen im Europaparlament

EVP-ED: Europäische Volkspartei - Europäische Demokraten
SPE: Sozialdemokratische Partei Europas
ALDE: Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa
UEN: Union für das Europa der Demokraten
Grüne/FEA: Grüne/Freie Europäische Allianz
GUE/NGL: Vereinte Europäische Linke/Nordische Grüne Linke
ID: Unabhängigkeit/Demokratie