Koalition im Stadtrat

Weg mit dem Leipziger Modell ?!

Leipziger FDP Fraktion fordert die Abkehr vom "Leipziger Modell" im Stadtrat mit dem Ziel einer festen Koalition. Einzelne Parteien sollen sich auf ein gemeinsames Programm einigen, um die Macht von Bürgermeister und Verwaltung zu reduzieren.
Neues Rathaus zu Leipzig

In Leipzig stehen im Mai Kommunalwahlen an und die FDP fordert die Aufhebung des Leipziger Modells. Das Leipziger Modell besagt, dass im Stadtrat von Abstimmung zu Abstimmung flexible Mehrheiten gefunden werden können. Angedacht war diese Vorgehensweise, um schnelle Entscheidungen nach der Wende zu fällen. Stadtratsmitglieder der einzelnen Parteien verfolgen somit keine klare politische Parteilinie, sondern entscheiden im Einzelfall mit Ablehnung oder Zustimmung.

FDP hält Leipziger Modell für überholt

Reik Hesselbarth, FDP-Vorsitzender, kritisiert die Praxis der wechselnden Mehrheiten im Stadtrat. Dieses Hin und Her der Parteien helfe nur der Stadtverwaltung. Sie suche sich ihre Mehrheiten, wie sie sie braucht. Eine politische Linie hingegen suche man vergebens. Aus diesem Grund fordert Hesselbarth eine Koalition im Stadtrat, die im Notfall auch als Opposition in selbigem auftreten kann. Eine Opposition besitzt die Aufgabe, eine Regierung zu kontrollieren und Alternativen anzubieten. Darüber hinaus würden die einzelnen Vertreter der Parteien wieder eine klare politische Richtlinie vertreten, an der sie nach einer Entscheidung gemessen werden könnten. Im jetzt bestehenden Leipziger Modell ist nämlich nach einer Mehrheitsentscheidung nicht klar erkennbar, wer welche Meinung vertreten hat.

Die Abschaffung dieser Handhabe, so ist Hesselbarth überzeugt, würde einem demokratischen Prinzip mehr entsprechen und gleichzeitig den Oberbürgermeister gehörig unter Zugzwang setzen.

FDP fordert Leipziger Bürgerschaft zum Handeln auf

“Eine Diskussion über das Für und Wider des Leipziger Modells, das bekanntlich seit über 20 Jahren praktiziert wird, halte ich für dringend geboten. Hier ist die Leipziger Bürgerschaft gefordert. Ich kann mir angesichts zahlreicher Bürgermeinungen, die in ähnliche Richtung gehen, nicht vorstellen, dass die Menschen mit dem Status quo zufrieden sind. Aber der Impuls kann nicht aus den Reihen von Parteien und Fraktion, sondern muss aus der Bürgerschaft kommen.”, so FDP-Stadtratspolitiker Reik Hesselbarth wörtlich.

Kritik an Koalitionsvorschlägen

Mitglieder der anderen Fraktionen sehen die Bildung von Koalitionen im Stadtrat zum Teil kritisch. Norman Volger, Bündnis 90 / Die Grünen, sieht in dem aktuellen Modell ebenfalls ein Problem und steht dem Vorschlag von Hesselbarth offen gegenüber. Sabine Heymann von der CDU-Fraktion sieht das Vorhaben kritisch. Der Stadtrat befasse sich mit einer großen Bandbreite aus Themen und müsse flexibel sein. Sören Pellmann, Linksfraktion, sieht kein Problem in der wechselnden Mehrheit. So hätte seine Fraktion schon mal mit jeder Fraktion in verschiedenen Abstimmung zusammen gearbeitet. Auch Axel Dyck von der SPD hält an dem Leipiger Modell fest. Dadurch herrsche eine große Diskussionskultur, welche verloren ginge, würden sich die Fraktionen in Koalitionen auf eine politische Linie festlegen.

 

Mephisto97.6 - Redakteur Thede Thießen berichtet über den Vorschlag von Koalitionen im Stadtrat
Koalitionen im Stadtrat
 

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Franziska Breitenstein
26.03.2014 - 19:15