Stadtratswahl erklärt

Was kann Kommune?

Am 25. Mai stehen die Kommunalwahlen an. Doch bei Kommune geht es doch meistens nur um Gullydeckel und Mülltonnen – oder steckt vielleicht doch mehr dahinter?
Wahlurne
Die Qual der Wahl.

Eine Legende besagt, dass sich vor knapp tausend Jahren die Einwohner der französischen Stadt Cambrai gemeinsam gegen ihr Stadtoberhaupt, einen autoritär regierenden Bischof, verschworen. Sie warteten einen Zeitpunkt ab, an dem dieser auf Reisen war und beschlossen, ihm bei seiner Rückkehr den Zutritt zur Stadt zu verwehren. Und zwar so lange, bis er die Selbstverwaltung der Verschwörer, also der Kommune, anerkannte. Zwar wurde die Kommune damals niedergeschlagen, allerdings starb die Idee der Selbstverwaltung nie ganz aus – bis heute.

"Den Gemeinden muss das Recht gewährleistet sein, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft im Rahmen der Gesetze in eigener Verantwortung zu regeln."

So steht es im Grundgesetz (Art. 28, 2. GG) der Bundesrepublik Deutschland. Die Kommunen sind in Deutschland nach dem Bund und den Bundesländern die dritte Ebene, auf der Politik gemacht wird. Insgesamt gibt es in der Bundesrepublik knapp 13.000 Kommunen. Diese sind unterteilt in kreisangehörige Städte und Gemeinden sowie kreisfreie Städte. Die kreisangehörigen Städte bilden zusammen einen Landkreis, der alle Aufgaben übernimmt, die die Gemeinden zusammen bewältigen sollen.

Leipzig allerdings ist eine kreisfreie Stadt, sie besitzt mehr Eigenständigkeit. Unterhalb der Stadtebene existieren noch sogenannte Gremien, die den einzelnen Stadtteilen mehr Entscheidungsmacht zusichern. In den eingemeindeten Dörfern, wie zum Beispiel Böhlitz-Ehrenberg, werden lokale Gremien gebildet – die Ortschaftsräte. Auf diese Weise wird sichergestellt, dass die individuellen Interessen einzelner Stadtteile möglichst gut vertreten werden.

Viele Bundes- und Landesgesetze müssen von den Kommunen ausgeführt werden. Dazu zählt zum Beispiel, dass die Kommune jedem Einwohner über 16 Jahren einen Personalausweis ausstellen muss. Das sind die sogenannten Auftragsangelegenheiten. Kommunen dürfen aber auch einiges selbst entscheiden. Vor allem Angelegenheiten, die die Lebensqualität betreffen: Parks, Grünflächen, Theater, Museen, Freibäder, Sportplätze und vieles mehr. Katharina Schenk, Kommunalpolitikerin in Leipzig und Stadtrats-Kandidatin, ist von der Kommune überzeugt:

"Also eigentlich alles, was die Stadt irgendwie lebens- und liebenswert macht, sind irgendwie auch Sachen, die die Kommunalpolitik betreffen – Kulturhaushalt, Sanierung, Grünflächenpflege. Wirklich auch die ganz kleinen Sachen vom Hundekothaufen bis hoch zu großen Entscheidungen. Das ist alles irgendwie kommunalpolitisch."

Trotz der enormen Wichtigkeit der politischen Mitbestimmung wagen in Leipzig nur weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten den Schritt zur Urne. Das liege laut Schenk daran, dass in den Medien vor allem die Bundes- und Europapolitiker thematisiert werden – Kommunalwahl käme einfach nicht in den Köpfen der Menschen an. Und das, obwohl konkrete Anknüpfungspunkte vorhanden seien:

"Ist der Radweg vor meinem Haus saniert? Hat meine Schwimmhalle offen und gibt es da Fahrradabstellplätze? Haben meine Kinder eine Schule, wo es funktionierende Toiletten gibt? Ist meine Theaterkarte bezahlbar? Hat meine Kommune Geld, um einen Weihnachtsmarkt auszurichten? Das sind ja ganz basale Sachen."

Am 25. Mai werden in Leipzig neben dem Europaparlament auch der Stadtrat und Ortschaftsräte gewählt. Wählen können alle Leipziger ab 18 Jahren.

Ein Beitrag von Thede Thießen.
Kommune
 

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Elisa Marie Rinne
10.05.2014 - 23:29