Facebook wird durchleuchtet

Verfassungsschutz sucht nach Rassismus

Der sächsische Verfassungsschutz sucht verstärkt nach verfassungswidrigen Seiten und Kommentaren auf Facebook. Es ist längst kein Alltagsrassismus mehr im Netz und übersteigt deutlich die Grenzen der Legalität.
In sozialen Netzwerken häufen sich fremdenfeindliche Kommentare.
In sozialen Netzwerken häufen sich fremdenfeindliche Kommentare.

Ein Audiobeitrag über die Fahndung des Verfassungsschutzes nach Rassismus im Netz:

Ein Studiogespräch mit Redakteur Merten Waage und Moderator Alexander Moritz
 

53 Facebook-Seiten sind in das Fahndungsnetz des Verfassungsschutzes Sachsen gegangen. Der Rassismus im Netz nimmt mittlerweile deutlich drastischere Züge an. Waren es im letzten Jahr noch 83 illegale Webseiten mit anonymen Nutzern, die der Verfassungsschutz entdeckte, sind es in diesem Jahr vor allem öffentliche Facebook-Seiten, die mit Klarnamen Bilder und Kommentare posten. Zumeist sind es rassistische Äußerungen, die zu lesen sind.

Ein besonders schwerer Fall beschäftigt nun allerdings den Reservisten Verband der Bundeswehr in Sachsen. Einer der Soldaten der Reserve drohte an, sich mit seinem Maschinengewehr vor das Flüchtlingslager in Dresden zu stellen. Dies überspannt deutlich den Bogen der Legalität und muss verfolgt werden.

Facebook als neues Medium der Gewalt

Martin Döhring, Sprecher des Verfassungsschutzes ist der Meinung, dass die Gewalt im Netz deutlich zu nehme. Es müsse langsam eine Lösung gefunden werden, auch solche Kommentare zu bestrafen. Sie drohen Körperverletzung an oder verletzen die Würde eines Menschen. Noch ist unklar, wie der Verfassungsschutz mit der Staatsanwaltschaft und Facebook Deutschland zusammenarbeiten möchte. Denn Fakt ist, jeder kann eine solche Seite eröffnen und unerkannt bleiben, es sei denn, Facebook lässt sich in die Karten schauen. Das wäre wiederum das erste Mal seit Bestehen es Online-Netzwerkes der Fall.

Der Anstieg solcher Androhungen und Verletzungen gegen die sächsische Verfassung ist nahezu identisch mit dem Anstieg an rechtsextremistischen Überfällen. Waren es 2012 noch 77 registrierte Überfälle, sind es dieses Jahr bereits 169. Der Verfassungsschutz Sachsen rechnet jedoch noch mit wesentlich mehr Anfeindungen in diesem Jahr.

 

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