Wahlen und Gesellschaft

Kulturkampf im Wahlkampf?

In den letzten Monaten kamen Diskussionen über den Moscheebau und die Asyldebatte auf. Nicht alle Meinungen stehen unter dem Stern der Befürworter. Doch inwiefern haben rechtsextreme Tendenzen der bürgerlichen Mitte Einfluss auf die kommenden Wahlen?
Zu sehen ist der Studiogast bei mephisto 97.6
Michael Kraske war Studiogast bei mephisto 97.6.

Viele Bürger der Stadt Leipzig erheben kurz vor den anstehenden Kommunal- und Europawahlen am 25.05.2014 ihre Stimmen. Bürgerinitiativen gründen sich, um gemeinsam ihre Meinung zu vertreten. Thema ist hierbei auch immer wieder der geplante Moscheebau und die Asyldebatte. Während die eine Seite zunehmend Offenheit und Toleranz fordert, plädiert die Gegenseite unter anderem für den Aufnahmestopp von Flüchtlingen.

Zum Wahlverhalten der Bürger

Bürgerinitiativen wie "Gohlis sagt Nein" oder auch "Leipzig steht auf" vertreten zurzeit unter dem Deckmantel der Besorgnis rechtsextremes Gedankengut in der bürgerlichen Mitte. Die anstehenden Wahlen geben den Bürgern eine Chance, die Politik der Stadt Leipzig zu verändern. Inwiefern haben die neu aufkommenden Bewegungen aber einen Einfluss auf die Kommunalwahlergebnisse?

Michael Kraske, Politologe und Experte für Rechtsextremismus, meint, inhaltliche Schnittmengen zwischen dem vermeintlich guten Bürgertum und der NPD seien vorhanden, und auch gleiche Aufreger gäbe es. Trotzdem könne man Initiativenanhänger nicht mit der NPD gleichsetzten. Man solle mit dem Betrachten der Wertung und der Haltung in der Gesellschaft beginnen.

"Das Thema Ausländerfremdheit ist in der Stadt virulent und es hat auch tatsächlich tiefe Gräben gerissen."

Wutbürger, die oft den Initiativen beitreten, würden sicherlich wählen gehen. Der direkte Wahlkampf befasse sich jedoch nicht offensichtlich mit den Themen der Debatten.

"Wir haben in den letzten Monaten eine Art Kulturkampf erlebt, der sich aber nicht im Wahlkampf niederschlägt(...)."

"Dieses hochbrisante Thema – Zuwanderung, Fremdheit, wer darf hier eigentlich dazugehören – das wird mehr oder weniger im Wahlkampf versteckt."

Der Einfluss der neu aufstrebenden Tendenzen in der Gesellschaft bleibt also abzuwarten.

Moderatorin Daniela Schmidt im Interview mit den Studiogast Michael Kraske.
Interview mit Michael Kraske
 

Kommentare

Ich hätte dazu viel zu sagen, zu viel. Deshalb nur etwas grundsätzliches:
Kritik am Islam wird immer mit rechtsradikal, NPD etc. verbunden. Fakt ist andererseits, dass z. B. Prof. Korchide in Münster als Islamgelehrter und Ausbilder künftiger deutscher Beamter von den großen Islamverbänden angegriffen wird statt Unterstützung zu erfahren. Und: Wieso ist die Verfolgung; Folter und Ermordung Andersgläubiger gerade in muslimisch geprägten Staaten unübersehbar? Vielleicht kann mir das mal ein "Experte" ohne Worthülsen erklären.

Was die "Wutbürger" betrifft: Herr Kraske sollte sich mal überlegen, ob die durch ihn und seine journalistischen Kollegen erzeugte veröffentlichte Meinung mit der öffentlichen Meinung übereinstimmt. Werden nicht unter die zu berichtenden Fakten nicht zu oft auch Meinungen transportiert (s. o. Stichwort "Worthülsen") und damit alle vom Mainstream abweichenden Meinungen als fundamentalistisch, rechtsradikal, fremdenfeindlich, homophob, usw. abgestempelt? [Nur mal als Frage: Wieviel Prozent der Meinungsmacher bezeichnen sich als eher links? Ich schätze mal so etwa 90%. Liege ich da falsch?]

Und da wundern Sie sich noch über die Wut? Falls ja, darf ich doch an der Analysefähigkeit der "Experten" zweifeln.

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Luise Hopfmann
14.05.2014 - 15:51