Hausbesetzung

Räumungsklage gegen Black Triangle

Während Leipzig weiter wächst, verfällt seit einigen Jahren in Connewitz ein großes Gebäude, dass sich im Besitz der Deutschen Bahn befindet. Seit etwa einem Jahr ist dort das Projekt „Black Triangle“ zu finden, das nun auch den BGH beschäftigt.
Eingang zum Black Triangle
Eingang zum Black Triangle

Einst als Umspannwerk für die Bahn errichtet, ist das Gebäude am Gleisdreieck an der Arno-Nitzsche-Straße in Connewitz heute ein alternatives Zentrum. Der als „Black Triangle“ bezeichnete Gebäudekomplex stand über viele Jahr leer, ehe er wiederbelebt wurde. Nun haben sich darin eine Volksküche, Fitnessräume und ein Kino etabliert. Das Problem ist nur, dass das Gebäude noch immer der Deutschen Bahn gehört und diese mit den Entwicklungen auf ihrem Gelände nicht einverstanden ist.

Widerrechtliche Besetzung

Bereits im vorigen Jahr hat die Bahn die Bewohner daher aufgefordert, das Gelände zu räumen. Doch diese kamen der Aufforderung nicht nach und halten das Gebäude im Süden Leipzigs weiterhin besetzt. Daher hat die Bahn nun den Bundesgerichtshof eingeschaltet. Dort ist nun eine Räumungsklage gegen die ungebetenen Bewohner anhängig. Die Bahn argumentiert vor allem mit der widerrechtlichen Besetzung ihrer Immobilie. Diese sei nur möglich gewesen, weil sich die Bewohner widerrechtlich Zutritt verschafft und das Gebäude teilweise gewaltsam geöffnet hätten. Die Bahn verweist weiterhin darauf, dass sich in dem Gebäude für den Bahnbetrieb notwendige Anlagen befinden, die auch ständig zugänglich sein müssen. Einen weiteren Grund für die nun erfolgte Räumungsklage sei der bauliche Zustand des besetzten Hauses, weshalb es auch ursprünglich gesichert und abgesperrt wurde.

Besetzung mit Begründung

Doch die Klagebegründung der Bahn sorgt auf Seiten der Besetzer für Unverständnis. Bereits im Juni vergangenen Jahres, als die Bahn die Besetzer aufforderte, das Gebäude zu räumen, tauchte auf der linksradikalen Internetseite Indymedia eine Stellungnahme auf, die mit großer Wahrscheinlichkeit von den Besetzern stammt. Darin wurde die Besetzung vor allem damit begründet, dass man mit der Besetzung ein Zeichen gegen das Eigentum um des Eigentumswillen setzen wolle. Weiterhin wollen die Aktivisten dem drohenden Verfall der Anlage entgegenwirken.

Wenig Verständnis

Eine Begründung, die Michael Weickert von der Leipziger CDU nicht nachvollziehen kann. Für ihn ist entscheidend, dass das Gelände, auf dem sich die Besetzer befinden, der Bahn gehört. Weickert stört sich aber auch an dem Verhalten der Aktivisten und fordert hier eine genaue Beobachtung:

Wenn Polizisten mehr oder weniger Hausverbot bekommen und auf eine Stufe mit Rassisten und Sexisten gestellt werden, dann zeigt das für mich schon ein Gedankengut, das zumindest nicht ungefährlich ist. Nichtsdestotrotz sollte man da sehr genau hinschauen, was dort für Aktivitäten stattfinden und ob es dort nicht doch eine Art Brutstätte für Gewalt sein könnte.

Michael Weickert, CDU-Stadtratsfraktion

Ob und wann der Bundesgerichtshof über die Räumungsklage entscheidet, ist derzeit noch nicht klar.

Mehr zum Thema hören Sie in dem Studiogespräch zwischen Moderatorin Helena Schmidt und mephisto 97.6 Redakteurin Peggy Fischer:

Ein Beitrag von mephisto 97.6 Redakteurin Peggy Fischer.
 

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Thomas Tasler
17.07.2017 - 19:51