Ratsversammlung

QR-Cobbles und Kita-Beiträge

Der Stadtrat Leipzig versammelte sich heute um 14:00 Uhr zur Ratsversammlung im Neuen Rathaus um aktuelle politische, wirtschaftliche und soziale Themen der Stadt zu besprechen.
Neues Rathaus
Die Ratsversammlung tagt im Neuen Rathaus der Stadt Leipzig

Der Stadtrat setzt sich zusammen aus fünf Fraktionen – CDU, Die LINKE, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und AfD –Vorsitzender der Ratsversammlung ist Oberbürgermeister Burkhard Jung.

Denkmal-Wiederaufbau

En wichtiges Thema war die Anfrage der CDU zur Wiedererrichtung des Luther-Melanchthon-Denkmal, das während der NS-Zeit zerstört wurde. Der Wiederaufbau wurde schon 2014 beschlossen, doch bisher nicht umgesetzt. Nun wurde die Realisierung für Juni 2017 festgelegt. Der Finanzgeber, der Verein Luther-Melanchthon-Denkmal e.V. möchte dabei keine zeitgenössische Interpretation, sondern eine, dem Original weitgehend nahe kommende Wiedererrichtung des Denkmals. Es soll in der Nähe der Lutherkirche stehen.

Essbare Stadt

Ein weiterer Punkt war das Thema Stadtbepflanzung. Anstatt Laubbäume sollen nach heutigem Beschluss zu einem Antrag der LINKEN wieder mehr Obstbäume, wie Äpfel-, Birnen- oder Kirschbäume gepflanzt werden. Dadurch soll der Artenerhalt gesichert werden und den Bürgern die Möglichkeit geboten werden, selbst vermehrt Früchte zu ernten.

mephisto97.6 Redakteurin Peggy Fischer war bei der Ratsversammlung dabei:

Peggy Fischer war bei der Ratsversammlung des Stadtrats Leipzig

QR-Cobbles

Ein anderer Punkt waren die sogenannten QR-Cobbles. Das sind Pflastersteine, die mit QR-Codes versehen sind. Durch Aktivierung des QR-Codes mit dem Smartphone können die dort hinterlegten Informationen auf dem Handy abgerufen werden, um eine neue Art der Erinnerung an die Stadtgeschichte zu ermöglichen. Der Vorschlag der CDU wurde heute im Stadrat jedoch abgelehnt. Der Vorschlag, die Stadt Leipzig medial erfahrbar zu machen besteht weiterhin. Dies könne zum Beispiel mithilfe von Augmented Reality Apps umgesetzt werden, so die CDU.

Mehr über Vor- und Nachteile der QR-Cobbles hat mephisto 97.6 Redakteurin Marisa Becker zusammengetragen:

Marisa Becker mit einem Beitrag über QR-Cobbles
 

Kita-Beiträge erhöht

Ein weiteres wichtiges Thema waren außerdem die erhöhten Elternbeiträge für die Kitabetreuung in Leipzig. Der Stadtrat hat gestern beschlossen, dass Eltern ab dem 01. Januar 2017 mehr Geld zahlen müssen. Für den Kindergarten beispielsweise kommt es zu einer Erhöhung von 3,61 Euro pro Monat. Von einer moderaten Erhöhung wird deshalb gesprochen, weil die Verwaltung eigentlich eine Erhöhung von 8,00 Euro pro Monat für Kitas gefordert hatte. Die FDP kritisiert die Erhöhung. Sie sehen es vor allem in Abwägung mit anderen Stadtratsentscheidungen. Vor Kurzem wurde im Stadtrat ein Zuschuss für die Hochkultur, also beispielsweise Oper und Theater, vom Stadtrat beschlossen. Die FDP zieht da einen kritischen Vergleich.

Uns stellt sich einfach die Frage: Was ist uns wichtiger? Dass Kartenpreise für die Oper stabil bleiben oder dass Eltern von Kindern hier in Leipzig entlastet werden und die Preise für die Kitabetreuung stabil bleiben

René Hobusch, FDP Fraktion im Leipziger Stadtrat
Mehr Informationen zu den steigenden Kitapreisen gibt es hier zum Nachhören:

mephisto 97.6 Redakteurin Pia Uffelmann im Gespräch mit Moderator Magnus Folten.
1811 Aktuelles Kitapreise

Situation Geflüchteter

Zum anderen wird sich die Stadt auch zur aktuellen Lage der Situation und Unterbringung Geflüchteter in Leipzig äußern. Ende Oktober lebten mehr als 4.000 Geflüchtete in Leipzig, darunter 356 unbegleitete Minderjährige. Fürs kommende Jahr wird mit etwas mehr als 2.500 weiteren Geflüchteten gerechnet.

Müllgebühren

Auch der Müll wird ab Januar teurer. Das Leeren einer Hausmülltonne wird je nach Größe bis zu 90 Cent teurer. Für das Leeren einer Biotonne müssen zwischen 39 Cent bis 1,57 Euro mehr bezahlt werden. 

 

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Amelie Berboth
17.11.2016 - 19:08

Die Ratsversammlung tagt im vierwöchigen Rhythmus und ist öffentlich zugänglich.