Stadtratswahl

Die Piraten stellen sich auf

Die SPD hat 110, die CDU 100 und die FDP 77 Kandidaten für die Leipziger Stadtratswahl aufgestellt. Jetzt haben auch die Piraten ihre Favoriten ins Rennen geschickt. Doch die Kommunalwahl an sich ist nicht die einzige Hürde für die Piraten.
Werner Willeke eröffnet den Kreisparteitag der Piraten

Neun Stunden tagten die Piraten letzten Samstag, um ihr Wahlprogramm und geeignete Kandidaten für alle zehn Wahlkreise in Leipzig zu wählen – insgesamt sind es 17 geworden. Damit haben die Piraten ihr Ziel erreicht, in jedem Wahlkreis mindestens eine Person aufzustellen. Mit den etablierten Parteien, die bis zu 110 Kandidaten ins Rennen schicken, können die Piraten zwar nicht mithalten, trotzdem sind sie überzeugt, den Einzug in den Stadtrat schaffen zu können.

Motivation der Bürger

Doch zuerst müssen sie noch eine Hürde nehmen: Sie brauchen noch 240 Unterstützerunterschriften – 24 Unterschriften aus jedem Wahlkreis. Der Haken dabei: Die Bürger, die wollen, dass die Piraten bei der Kommunalwahl antreten dürfen, müssen persönlich zum Amt für Statistik und Wahlen gehen, dort ihren Personalausweis vorzeigen und unterschreiben. Es ist also noch eine Herausforderung, in allen Wahlkreisen genügend Bürger dafür zu motivieren.

Viele Themen auf dem Plan

Wenn der Einzug in den Stadtrat funktioniert, haben die Piraten nicht nur ihre Kernthemen wie „liquid democracy“ und ständige Mitgliederversammlung auf dem Plan. Sie fordern auch mehr Transparenz in der Verwaltung, zum Beispiel im Jobcenter. Gesellschaftliche Teilhabe ist ein weiteres Thema der Piraten: die dezentrale Unterbringung von Asylbewerbern oder das Sozialticket stehen hier auf dem Programm.

 

Der Parteitag der Piraten. Ein Beitrag von Anna-Lena Dohrmann
 

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Anna-Lena Dohrmann
17.02.2014 - 12:33