G7-Gespräche

Parlamentspräsidenten in Leipzig

Am Wochenende treffen sich die Parlamentspräsidenten der G7-Staaten in Leipzig. Themen werden neben einer Debatte um parlamentarische Diplomatie auch Klimaschutz und Asylpolitik sein.
Martin Schulz ist einer der Herausforderer von Bundeskanzlerin Angela Merkel.
Die wichtigsten Informationen zum G7-Gipfel in Leipzig fasst der mephisto 97.6-Redakteur Julien Reimer zusammen:
Mephisto 97.6-Redakteur Julien Reimer über den G7-Gipfel in Leipzig
 
Vom 4. bis 6. September treffen sich Bundestagspräsident Norbert Lammert und seine Amtskollegen Claude Bartolone (Frankreich), Laura Boldrini (Italien), Tadamori Oshima (Japan),  John Bercow (Großbritannien) sowie der europäische Parlamentspräsident Martin Schulz in Leipzig. Auch der Leiter der kanadischen Parlamentsverwaltung, Marc Bosc, wird an dem Treffen teilnehmen. Dass das Treffen in Leipzig stattfindet, hat vor allem symbolischen Wert: 25 Jahre nach der Wiedervereinigung hat der Gastgeber der Veranstaltung, Bundestagspräsident Norbert Lammert, in die Stadt der friedlichen Revolution eingeladen.

Das G7-Treffen der Parlamentspräsidenten gibt es seit 2002. Es findet regelmäßig Anfang September in wechselnden Staaten statt – kurz bevor in den Parlamenten die Sitzungswochen wieder beginnen. 

Drei Hauptthemen des Treffens

In diesem Jahr stehen drei Themen auf der Agenda: Unter dem Stichwort „Parlamentarische Diplomatie“ wird es um die Zusammenarbeit der Parlamentarier in bilateralen und multilateralen Foren gehen. Diese Debatte stieß der britische Parlamentspräsident Bercow an. Die Erfahrungen zeigen, dass gemeinsam formulierte Forderungen seitens der Parlamente an die Regierungen mehr Gewicht haben.

Bisher gab es nur einzelne Parlamentariergruppen, beispielsweise die deutsch-russische, bei der sich wenige Abgeordnete treffen und über einzelne Themen debattieren. Ziel der Debatte soll nun sein, Gesetzesvorschläge idealerweise aus dem Parlament heraus zu beschließen, um Druck auf die Regierungen auszuüben und konkrete Maßnahmen zu erwirken.

Außerdem soll der Klimaschutz thematisiert werden – insbesondere im Hinblick auf die entscheidende 21. Klimakonferenz der Vereinten Nationen, die Ende November in Paris stattfindet. Die Rolle der Parlamente müsse in der Klimapolitik gestärkt werden.

Auch die Asyl- und Flüchtlingspolitik mit Fokus auf der Verteilungsfrage der Flüchtlinge wird auf Anregung von Martin Schulz diskutiert werden.

Begleitprogramm durch Leipzig

Die Teilnehmer werden das ganze Wochenende in Leipzig verbringen und dabei unter anderem das Zeitgeschichtliche Forum und das Museum der bildenden Künste besuchen. An einem gemeinsamen Abendessen im Bach-Archiv wird auch Bundespräsident Joachim Gauck teilnehmen.

 

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