Finanzhaushalt

Mehr oder weniger

Am Wochenende hat der Stadtrat über den Doppelhaushalt 2017 und 2018 diskutiert. Fazit der Sitzung: je 20 Millionen Euro, also 0,5 Prozent des Gesamtetats sollen dafür ausgegeben werden. Bei zwei Prozent Inflation bleibt nicht mehr viel übrig, oder?
Der Stadtrat hat am Wochenende über den Doppelhaushalt für 2017/18 diskutiert.

Was?

Die Stadt spricht zwar davon, dass durch den Doppelhaushalt 2017-2018 mehr Geld zur Verfügung stünde, real wäre es durch die gewollte Inflationsrate von zwei Prozent jedoch weniger. Eine Stellungnahme beziehungsweise eine Erklärung dafür lieferte die Stadt bisher noch nicht. Zwei Möglichkeiten sind allerdings denkbar:

1. Die Gesamtsumme von 40 Millionen Euro ist bereits inflationsbereinigt – oder

2. Kosten, die im bisherigen Etat inbegriffen waren, fallen weg – etwa durch die Entspannung der Flüchtlingssituation. So könnten dann die Mehrausgaben abgedeckt werden.

Wofür?

Anträge zu den Einsatzbereichen des Doppelhaushaltes haben die verschiedenen Fraktionen bereits gestellt. Jedoch gab es einige Unstimmigkeiten zwischen den Ratsfraktionen und der Stadtverwaltung – denn die Verwaltung lehnte bisher den Großteil aller Vorschläge der Fraktionen unbegründet ab. Daraufhin verständigten sich die Fraktionen und schlossen sich bei mehreren Anträgen zusammen. Außerdem wurde parteiübergreifend Kritik an der Stadtverwaltung geübt.

Die SPD-Fraktion beispielsweise fordert mehr Ausgaben für Kindertagesstätten, Schulen, sowie Verkehr und Jugendhilfe. Die CDU hat Anträge zum Schulhausbau und Stadtordnungsdienst gestellt. Die LINKE fordert unter anderem 350.000 Euro für die Sanierung des Albert Kunze Sportparks.

Wann?

Endgültig beschlossen sind die Anträge und der Gesamthaushalt jedoch noch nicht. Die tatsächliche Entscheidung welches Geld, wofür genau zur Verfügung steht, wird in der Stadtratssitzung am ersten Februar 2017 gefällt.

mephisto 97.6-Redakteur Max Enderling mit den wichtigsten Erkennstnissen über den Doppelhaushalt für 2017 und 2018: 

mephisto 97.6 Redakteur Max Enderling hat mit Moderator Nico van Capelle über den Doppelhaushalt 2017/18 gesprochen.
 
 

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Sophie Rauch
16.01.2017 - 15:22

Weitere Informationen zu den städtischen Finanzen können Sie hier finden.