Innenministerkonferenz

Markus Ulbigs neuer Posten

Seit heute ist Markus Ulbig Vorsitzender der Innenministerkonferenz. Was sind die Aufgabenbereiche dieser Konferenz und welche Ziele hat der CDU-Politiker?
Markus Ulbig, Vorsitzender der Innenministerkonferenz

Der Wechsel

Im Gegensatz zu den meisten Vorstandsstellen in Bund oder Land wird der Posten des Vorsitzenden der Innenministerkonferenz jedes Jahr nach dem Rotationsprinzip gewechselt. Nun löst Markus Ulbig den saarländischen Minister Peter Bouillon ab. Damit bleibt der Posten in den Händen der CDU.

Die Innenministerkonferenz

Zweimal im Jahr treffen sich die Innenminister der 16 Bundesländer mit dem amtierenden Bundesinnenminister (derzeit Thomas de Maizière) und besprechen aktuelle innenpolitische Themen. In Krisensituationen können Sondersitzungen einberufen werden. Die Konferenz wird von sechs Arbeitsgruppen, welche sich mit verschiedenen Themenbereichen beschäftigen, mit Inhalten bedient. Die Arbeitsgruppen beschäftigen sich unter anderem mit Themen wie Datenschutz oder der Organisation des öffentlichen Dienstes.

Der Vorsitzende

Der Vorstand der Innenministerkonferenz wird nicht gewählt oder gelost, sondern er ergibt sich aus der jährlichen Rotation der verschiedenen Minister. Jedes Jahr hat einer der Innenminister den Posten des Vorstands inne. Letztes Jahr war es der saarländische Innenminister Peter Bouillon, dieses Jahr ist Sachsens Innenminister Markus Ulbig an der Reihe. Die Prioritäten des CDU-Politikers liegen auf der inneren Sicherheit. Ulbig will Hürden zwischen den Sicherheitsbehörden beseitigen, gegen Rechtsextremismus vorgehen und Abschiebeverfahren verschnellern.

Weitere Informationen zu Markus Ulbig und seinem neuen Posten finden Sie hier:

mephisto97.6-Redakteur Jonas Junack im Gespräch mit Moderator Lars-Hendrick Setz
 

 

 

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