Kommunalpolitik

Leipziger Modell abschaffen?

Das Leipziger Modell ist keine Blumenvariation und auch keine Gemüsemischung. Sondern eine politische Seltenheit. Denn im Leipziger Stadtrat gibt es kein stabiles Mehrheitbündnis. Das möchte die Fraktion der Bündnis 90 / Die Grünen jetzt ändern.
Prozentuale Sitzverteilung der Kommunalwahlen 2014

Die Besonderheit des Leipziger Modells besteht darin, dass anders als im Landtag oder im Bundestag, keine Regierungskoalition gebildet wird. Das bedeutet, dass die Abgeordneten nicht nach Parteilinie abstimmen müssen, sondern für die individuelle Sache an sich.

Seit den 1990er Jahren handelt der Leipziger Stadtradt nach diesem Modell. Die Grünenfraktion möchte das nun ändern. In der kommenden Legislaturperiode sollen feste Bündnisse gebildet werden. Nach Ansicht von Grünen-Vorstandssprecherin Petra Cagalj-Sejdi könnte dies für klarere Verhältnisse sorgen und die Kommunalpolitik nachvollziehbarer machen.

Um ein eigenes Bündnis zu gründen, wollen die Grünen nun Gespräche mit allen Fraktionen des Stadtrats führen. Favorit der Grünen sei eine Koalition mit Rot-Rot-Grün. Die Sozialdemokraten müssen sich an dieser Stelle also entscheiden, ob sie unabhängig von Oberbürgermeister Burkhardt Jung Politik machen wollen. Die AfD und die NPD schließen die Grünen als Bündnispartner aus.

mephisto97.6-Redaktuerin Steffi Otto im Gespräch mit Norman Volger (Grüne)
Bündnisse
 

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Roxana Cremer
05.06.2014 - 20:22