Sozialgericht Leipzig

Klage gegen sinnlose Maßnahmen

Eine arbeitslose Frau aus Schkeuditz hat sich mit Erfolg gegen sinnlose Maßnahmen der Arbeitsagentur zur Wehr gesetzt. Durch den Beschluss des Leipziger Sozialgerichts gewann die 61-jährige nun den Prozess.
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Werden sinnlose Maßnahmen der Arbeitsagentur auch in Zukunft umgehbar sein?

Die 61- jährige Ingenieurin Monika K. klagte gegen eine von der Arbeitsagentur auferlegte arbeitsschaffende Maßnahme. Bei den Maßnahmen sollte sie unter anderem Tätigkeiten im Bereich des Gartenbaus erlernen. Die Richter am Sozialgericht haben Monika K. nun recht gegeben. Die angebotene Maßnahme ist laut Sozialgericht nicht zielführend, da es nicht in das berufliche Profil der Ingenieurin passt. Zuletzt war sie als Buchhalterin tätig. Nach Angaben der LVZ begründete das Gericht die Entscheidung im Urteil ebenfalls damit, dass die Arbeitsmarktlage für Buchhalter allgemein gut sei. 

Einzelfälle haben keinen Einfluss auf die allgemeingültige Rechtslage

Der Anwalt der Klägerin, Sebastian E. Obermaier, beschreibt das Urteil als wegweisend. Michael Pies, Richter am Sozialgericht Leipzig erklärt jedoch, man könne sich lediglich in Einzelfällen auf das Urteil berufen.

Eine wegweisende Bedeutung des Urteils kann ich auch nach Rücksprache mit dem Kollegen, der das Urteil erlassen hat, eigentlich in dieser Form nicht erkennen.

Michael Pies

Außerdem betonte Pies, dass es sich bei diesem Fall nicht um die viel diskutierten Hartz-IV-Bezüge handelt, sondern um das Arbeitslosengeld I. Deshalb sei es besonders wichtig zu betonen, dass jeder derartige Fall andere Voraussetzungen mit sich bringe und dementsprechend mit verschiedenen Urteilen zu rechnen sei. 

Es geht darum zu definieren, was zumutbare Beschäftigungen oder Maßnahmen zur Eingliederungen in die Beschäftigung sind. Das ist naturgemäß immer sehr vom Einzelfall abhängig.

Michael Pies

Besonders an der Klage ist, dass die 61-jährige sich schon früh gegen die Maßnahme selbst zur Wehr gesetzt hatte und nicht, wie laut Pies sonst üblich, erst gegen mögliche Leistungskürzungen. Trotz der Einzelfallentscheidung bleibt es also offen, wie Sozialgerichte die Probematik in Zukunft bewerten.

Die mephisto 97.6- Redakteurin Lena Michaelis hat mit dem Moderator Carsten Richter über die Thematik gesprochen:

Moderator Carsten Richter im Gespräch mit Lena Michaelis
0208 SG Sozialgericht

 

 

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Taiina Grünzig
02.08.2016 - 19:05