SPD fordert Überwachung

*gida unter der Lupe?

AfD, Pegida und Legida unter Bewachung des Verfassungschutzes! Angriffe auf Journalisten und Andersdenkende sollten nicht verniedlicht werden. Das fordert zumindest die SPD in ihrem aktuellen Positionspapier.
Sollten Pegida, Legida und AfD überwacht werden?

Schon vor Beginn ihrer Klausurtagung macht die SPD sich aufmerksam, denn nach ihrer Auffassung sollte der Verfassungsschutz Teile der AfD, Pegida und Legida überwachen.
Gründe dafür seien unter anderem Übergriffe auf Journalisten und Andersdenkende bei Demonstrationen durch Anhänger von Pegida und Legida, so die Leipziger SPD-Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe.

Eine Umsetzung der SPD-Forderung hält Professor Dr. Degenhardt, Professor für Öffentliches Recht an der Universität Leipzig, im Moment jedoch für unrealistisch.

Reporterin Friederike Rohmann sprach mit Daniela Kolbe sowie mit Professor Dr. Degenhardt und klärt, wieso die SPD eine Überwachung der *GIDA-Bewegungen und der Partei AfD fordert, warum die Beobachtung einer politischen Partei jedoch problematisch und an eindeutige Regeln gebunden sei:

Der Beitrag von Friederike Rohmann über das Positionspapier der SPD
0601 Friederike

Die Abstimmung der SPD-Fraktion über eine endgültige Fassung des Positionspaieres wird erst in den kommenden zwei Tagen stattfinden.

 

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Friederike Rohmann
06.01.2016 - 18:01