Landtagsdebatte

Frischer Wind für Hochschulfinanzierung?

Unter dem Motto „Viele Töpfe verderben den Brei“ wollen Die Grünen konkrete Veränderungen in die Debatte rund um die akutelle Hochschulfinanzierung einbringen.
Der sächsische Landtag (Symbolbild)
Der sächsische Landtag (Symbolbild)

Reporterin Terry-Ann Branch sprach mit Holger Mann, Hochschulpolitischer der SPD, Claudia Maicher, Hochschulpolitische Sprecherin der Grünen, und Adelheit Noack, Referentin des StuRa. In ihrem Beitrag berichtet sie über die Debatte zur Hochschulfinanzierung in Sachsen:

Terry-Ann Branch berichtet über die Debatte zur Hochschulfinanzierung in Sachsen
2011 BmE Hoschulfinanzierung

Projektgebundene Hochschulfinanzierung

Die Grünen forderten in der heutigen Landtagsitzung die Regierung auf ihren Kurs in der Hochschulfinanzierung zu verändern. Derzeit finanzieren sich die Hochschulen in Sachsen zu 90 Prozent aus staatlichen Grundmitteln in Höhe von 1,3 Milliarden Euro. Wird jedoch mehr Geld, zum Beispiel für Forschungsprojekte, benötigt, dann müssen die Universitäten dazu Anträge beim Land stellen.
Dieses Prinzip der projektgebundenen Hochschulfinanzierung sei nach der hochschulpolitischen Sprecherin der Grünen Sachsen, Claudia Meicher, verbesserungswürdig. Sie fordert daher konkrete Veränderungen. Beispielsweise  könnten die 56 Millionen Euro, aus frei gewordenen Bafög-Mitteln, direkt an die Universitäten weitergeleitet und in Projekte vor Ort investiert werden. Außerdem könne auch so die Bürokratie an den Universitäten vereinfacht werden, so Meicher weiter.

Festhalten am bisherigen Finanzierungsmodell

Die Regierung hält jedoch an ihrem Finanzierungsmodell fest. Die freigewordenen Bafög-Mittel an die Universitäten weiterzugeben sei nicht zielführend, so die SPD. Holger Mann, hochschulpolitischer Sprecher der SPD Sachsen, sehe in den derzeitigen Regelungen weniger Probleme, da sich die Universitäten auch weiterhin an Wettberwebsprogammen und Ausschreibungen beteilgen sollten, die der Forschung zusätzliche Gelder einbringe.

Kritik von Seiten des Studentenrates

Ähnlich wie die Grünen kritisiert auch der Stura Leipzig die aktuelle Hochschulfinanzierung. Adelheid Noack, Beauftragte des Stura Leipzig, sieht ganz grundsätzliche Probleme und fordere eine allgemeine Erhöhung der Mittel aus der Grundfinanzierung. Erst dadurch könnten sich Fianzierungsprobleme an den Universitäten verbessern.

Ob die Grünen mit ihrem Anliegen in Zukunft Erfolg haben werden, wird die nächste Haushaltsdebatte zeigen. Die Hochschulfinanzierung wird dabei auch weiterhin von hoher Relevanz sein, da die Hochschulmittel ab 2020 auslaufen werden.

 

Kommentare

Liebe Redaktion,

die Formulierung: "Die freigewordenen Bafög-Mittel an die Universitäten weiterzugeben sei nicht zielführend, so die SPD." ist so falsch, verkürzt und aus dem Kontext gerissen.

Die freigewordenen BAföG-Mittel werden zu 100% den sächsischen Hochschulen zur Verfügung gestellt und sind im Haushalt transparent veranschlagt. Wir haben uns dafür stark gemacht, Mittel aus dieser Titelgruppe zielgerichtet - u.a. für das Programm "Talente für Sachsen" auszureichen, damit die Hochschulen für eine Verbesserung der Arbeitsverhältnisse sorgen. Damit können und sollen sie Personalentwicklungskonzepte entwickeln, Kurzzeitbefristungen zurückdrängen und zusammen mit den Mittelbau- und Promovierendenvertretungen Betriebsvereinbarungen entwickeln.
Unser Argument ist: Wenn wir das Geld einfach nur ins Grundbudget geben, haben wir keinen Anreiz oder Kontrolle, dass sich hier etwas tut. Es geht an keiner Stelle darum den Hochschulen Geld vorzuenthalten.

Mit freundlichen Grüßen
Holger Mann, MdL

P.S.: Die gesamte Debatte ist auch im Netz als Video nachvollziehbar.:

https://www.landtag.sachsen.de/de/aktuelles/videoarchiv/sitzung/751/2/26...

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Terry-Ann Branch
20.11.2015 - 18:57