Türkische Präsidentschaftswahl

Doppelte Premiere für Wähler

Die Türkei wählt am 10. August einen neuen Staatspräsidenten. Zum ersten Mal wird das Staatsoberhaupt bei dieser Wahl direkt vom Volk gewählt und zum ersten Mal dürfen im Ausland lebende Türken wählen. Was verspricht sich Favorit Erdoğan davon?
In der Türkei wird gewählt.

Am 10. August dürfen in der Türkei alle über 18-Jährigen mit türkischem Pass zur Wahlurne gehen, um ihre Stimme abzugeben.

Gewählt wird der neue Staatspräsident. Diese Wahl ist eine Premiere, da das Staatsoberhaupt erstmalig direkt gewählt wird. Vorher tat dies das türkische Parlament: die Nationalversammlung. Der Staatspräsident übernahm bislang – ähnlich wie der deutsche Bundespräsident – eher repräsentative Funktionen. Das könnte sich ändern, falls sich Favorit Recep Tayyip Erdoğan in der Wahl gegen seine zwei Konkurrenten durchsetzen kann. Er kündigte weitreichende Reformen des türkischen Grundgesetzes an, die dem Staatsoberhaupt eine große Machtfülle geben sollen.

Erdoğan war es auch, der das Gesetz dahingehend änderte, dass auch im Ausland lebende Türken wählen können. Vorher konnten sie nur in einem bestimmten Zeitraum an der Grenze bei der Ein- oder Ausreise ihre Stimme abgeben.

Wie konnten Türken in Deutschland wählen?

Den 1,4 Millionen Türken in Deutschland standen sieben Städte zur Stimmabgabe zur Verfügung: Neben der Hauptstadt Berlin auch Karlsruhe, Essen, Düsseldorf, Frankfurt am Main, Hannover und München. Wer zu welchem Wahlbezirk gehörte, wurde im Vorfeld entschieden. Leipziger mussten nach Berlin, Magdeburger nach Hannover und Erfurter nach München.

Um eine Wahlbenachrichtigung zu erhalten, mussten sich die in Deutschland lebenden Türken zunächst in einem Wahlverzeichnis registrieren. Anschließend konnten sie auf einer Internetplattform Wunschzeiten für die Wahl angeben. Wer das nicht fristgerecht tat, dem wurde eine Zeit zugeteilt, die er erstmal erfragen musste. Einfach ins Wahlbüro gehen, konnten die Türken hier in Deutschland also nicht.

Geringe Wahlbeteiligung - Großes Interesse

Die langen Wege und das komplizierte Anmeldesystem könnten Gründe für die geringe Wahlbeteiligung von nur circa 30 Prozent gewesen sein. Allerdings war das Interesse der türkischen Bevölkerung in Deutschland generell hoch, wie die stellvertretende Bundesvorsitzende der türkischen Gemeinde in Deutschland Ayȿe Demir erklärt:

"Das Interesse ist sehr groß, zumal viele das erste Mal in ihrem Leben wählen. Wenn man bedenkt, dass man hier als türkischer Staatsbürger oder türkische Staatsbürgerin selbst von den Kommunalwahlen ausgeschlossen ist."

Wahlbetrug möglich?

Aufgrund der großen Wahlräumlichkeiten und des Transports der Stimmzettel in die Türkei befürchten allerdings viele Kritiker Manipulationen. Schon bei den Kommunalwahlen in diesem Jahr war Ministerpräsident Erdoğan Wahlbetrug vorgeworfen worden.

Um Kritik entgegenzuwirken hat Erdoğan die Begleitung der Stimmen von Vertretern aller Parteien erlaubt.

Trotz dieser Kritik rechnet man damit, dass Erdoğan von in Deutschland lebenden Türken mehrheitlich gewählt wird. Die Gezipark-Proteste im letzten Jahr, die der Ministerpräsident blutig niederschlagen ließ, waren zwar auch nach Deutschland übergeschwappt, allerdings beteiligten sich daran hauptsächlich studierende Türken. Der Großteil der ersten Generation hier und in der Türkei wird aber vermutlich für Erdoğan stimmen. 

 

Moderator Raimund Groß im Gespräch mit Redakteurin Lisa Vordermeier.
Türkische Präsidentschaftswahl
 

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Anna Fischer
08.08.2014 - 15:12