Kommentar

Der Wolf im Schafspelz?

Wer gegen Asylbewerber Stimmung macht, kann getrost der rechtsextremen Szene zugeordnet werden. Das bestätigt jetzt der Verfassungsschutz und benennt Überschneidungen der Initiative "Leipzig steht auf" mit der rechtsextremen NPD.
Die Initiative "Leipzig steht auf" bemüht sich bei Online-Auftritten vor allem um Anonymität.

Wer die Diskussionen um Moscheebau und Asylbewerberheime aufmerksam verfolgt hat, den dürfte die Nachricht kaum überraschen. Selbsternannte Bürgerinitiativen wie „Leipzig steht auf“ sind eng mit der rechtsextremen NPD verzahnt. Rechtsextreme initiieren den scheinbar bürgerlichen Protest zum Teil, unterstützen ihn personell und logistisch, schreibt der Verfassungsschutz.

Das Märchen von „besorgten Bürgern“ ist damit endgültig vorbei. 50 der 80 Demonstranten von „Leipzig steht auf“ rechnet der Verfassungsschutz der rechtsextremen Szene zu. Selbst der Verfassungsschutz durchschaut diese Initiative, witzelt da so mancher über eine Behörde, die den Ruf hat, auf dem rechten Auge blind zu sein. Das Prinzip Schneeberg hat in Leipzig keinen Erfolg. Der Versuch der NPD, unter dem Deckmantel von „besorgten Bürgern“ für ihre Interessen zu werben, ist allzu leicht zu durchschauen.

Trotzdem bleibt die Frage: Wer waren die 30 Unterstützer von „Leipzig steht auf“, die der Verfassungsschutz nicht erkannt hat? Neuzugänge in der rechtsextremen Szene? Oder kann jemand tatsächlich so naiv sein, die Ideologie hinter der vermeintlichen Bürgerinitiative nicht zu erkennen? Und das selbst dann, wenn mit dem NPD-Landes-Vize Maik Scheffler das Ziel der Kundgebung kaum zu übersehen ist?

Keine Frage: die demokratischen Kräfte in Leipzig müssen weiterhin die Augen offen halten, in welchen Kostümen sich Rechtsextreme künftig zu verstecken suchen, um sie frühzeitig zu demaskieren. Initiativen wie „Dialoge für Gohlis“ zeigen, wer wirklich dialogbereit ist. Aufklärung ist der einzige Weg, um Vorurteile abzubauen und der hat gerade erst angefangen. Vielleicht können dann auch die unbekannten 30 Mitläufer von „Leipzig steht auf“ wieder auf die demokratische Seite Leipzigs gebracht werden.

 

Der Verfassungsschutz stuft die Initiative "Leipzig steht auf" als rechtsextrem ein. Ein Kommentar von Rebecca Nordin Mencke.
 

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Rebecca Nordin Mencke
10.02.2014 - 19:41