Demonstrationen und Corona

Der 1. Mai ein unkalkulierbares Risiko?

Trotz der Gefahr sich zu infizieren, gingen am ersten Mai zahlreiche Leipzigerinnen und Leipziger auf die Straße. Doch warum war es ihnen wichtig auf die Straße zu gehen und wie beurteilen Virolog*innen die Ansteckungsgefahr?
Demonstration
Können Demonstrationen in Zeiten von Corona erlaubt werden?

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Ein Beitrag von Tristan Kühn
Versammlungsfreiheit_Tristan

Wie jedes Jahr, haben sich zahlreiche Menschen am 1. Mai versammelt, um für die Rechte von Arbeiterinnen und Arbeitern auf die Straße zu gehen. Insgesamt sind mehrere hundert Menschen auf die Straße gegangen.

Demonstrationen in Zeiten von Corona

Anders als die Jahre zuvor wurde diese Demonstration nur unter strengen Auflagen von der Stadt erlaubt. Sie musste an einem festen Ort stattfinden, es wurden nur 25 Teilnehmer*innen zugelassen. Die Demonstrierenden sollten den Mindestabstand von 1,5 Metern einhalten und einen Mund-, und Nasenschutz tragen. Nach Polizeisprecherin Silvaine Reiche setzt die Polizei in dieser Zeit vor allem auf Kooperation und Zusammenarbeit, um die Infektionsgefahr zu minimieren.

#NichtaufunserenSchultern

Unter diesem Motto fand die Kundgebung statt. Organisiert wurde sie von Juliane Nagel, sie sitzt für die Partei "Die Linke" im sächsischen Landtag. Nagel zufolge sei es "absehbar", dass der Staat versuchen wird an vielen Stellen einzusparen, um die wirtschaftlichen Verluste der Corona Pandemie aufzufangen. Nagels große Sorge besteht hierbei, dass vor allem am Sozialsystem gespart wird, während sich die Industrie finanzieller Hilfe von Bund und Ländern sicher sein kann. So spitzen sich, ihrer Aussage zufolge, die gesellschaftlichen Konflikte während der Zeiten von Corona zu. Viele Menschen können nicht mehr ihrer Arbeit nachgehen, wodurch sie auf das privatwirtschaftliche Existenzminimum zusteuern. Auch strukturelle gesellschaftliche Probleme haben das Potenzial zu eskalieren. Juliane Nagel sagt dazu, dass es die Aufgabe der Politik sei es gesellschaftliche Konflikte auf die Straße zu tragen, um darauf aufmerksam zu machen. Sie kritisiert zusätzlich den Widerspruch, dass die Versammlungsfreiheit stark reglementiert wird, aber Geschäfte öffnen und in Unternehmen wie Amazon, Hunderte Arbeiter*innen unter äußerst fragwürdigen Infektionsschutzmaßnahmen arbeiten. Allerdings hält sie die Gefahr, die vom Virus ausgeht für durchaus real, jedoch sei es wichtig, dass wenn auf den Infektionsschutz geachtet wird, es möglich sei, wieder für die eigenen Rechte auf die Straße zu gehen.

Gesundheitsschutz als europäisches Luxusgut?

Zahlreiche Redebeiträge kritisierten ein kaputt gespartes Gesundheitssystem und die Forderung nach höheren Löhnen für, vor allem regenerative Berufe und Berufe in der kritischen Infrastruktur, die besonders in Zeiten von Corona, ihre Relevanz für die Gesellschaft tagtäglich unter Beweis stellen.

Auch müsse der Gesundheitsschutz für alle gelten und dürfe nicht an Grenzen haltmachen, so eine Rednerin vom sozialistischen und demokratischen Studierendenverband der Uni Leipzig. Konkret geht es um die Evakuierung des Flüchtlingslagers Moria auf der griechischen Insel Lesbos. Ein Redner der Seebrücke Leipzig kritisierte, dass es nicht sein könne das Erntehelfer extra eingeflogen werden, aber flüchtige Menschen unter unwürdigen Bedingungen dem Coronavirus schutzlos ausgeliefert werden.

Ist denn das Risiko unkalkulierbar? Und das Problem mit den Abstandsregeln

Professor Uwe Liebert, Direktor des Instituts für Virologie der Universität Leipzig, sieht er kein erhöhtes Infektionsrisiko, wenn die Auflagen korrekt erfüllt werden. Nach seiner Aussage sei es sehr wichtig über Lockerungen zu sprechen. Wie Frau Nagel, denkt auch Professor Liebert, dass zahlreiche gesellschaftliche Probleme sich mit der Krise verschärfen werden. Durch Lockerungen mit Augenmaß, könnten die sekundären Probleme, die als Folge des Lockdowns und der strengen Corona Regeln einhergehen, frühzeitig thematisiert und aufgefangen werden.
Über die Anzahl der Teilnehmenden sagt Liebert, er glaube nicht, dass die Zahl 25 weiter bestehen werde. Seiner Aussage zufolge ist es nicht absolut relevant, ob es 25, 50 oder 100 Teilnehmer*innen seien, solange die Abstandsregeln eingehalten werden. Und da kommt es nun zu Problemen. Die Polizei beendete nämlich frühzeitig die Demonstration nach den Redebeiträgen. Grund dafür war, dass sich um die Rednerinnen und Redner eine immer größer werdende Menschenmenge aus einigen hundert Personen versammelt haben. Trotz zahlreicher Aufrufe der Veranstalter*innen, war es nicht möglich, den Mindestabstand zu garantieren.

Zusammengefasst kann man also sagen, dass Demonstrationen durchaus erlaubt werden können und sogar im Rahmen des demokratischen Prozesses unabdingbar sind, Stichwort Versammlungsfreiheit. Wichtig zu erwähnen ist jedoch, dass nach Uwe Liebert sehr feingliedrig Lockerungen vorgenommen werden sollten. Das Virus macht keinen Halt an Bundes- oder Landesgrenzen. Dies hat zur Folge, dass es in der ganzen Republik sehr unterschiedliche Infektionsraten gibt. So ist die Infektionsrate in Rosenheim, um ein vielfaches höher als im Umkreis. Feingliedrig meint in dem Fall, dass Lockerungen nicht Landesweit, und schon gar nicht Bundesweit in Kraft treten, sondern am besten auf Kommunal-, und Kreisebene beschlossen werden. Wichtig sei es hierbei, nach Liebert, auch wieder behutsam und mit Augenmaß vorzugehen, denn sollte die befürchtete "Zweite Welle" kommen, müsse man schnell reagieren können.

 

 

 

 

 

 

 

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Tristan Kühn
11.05.2020 - 14:21