Datenspeicherung der Polizei

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Die Polizei speichert personenbezogene Daten – und zwar ziemlich viele. Laut Polizeigesetz darf sie das zwar, dennoch gibt es Kritik: Zu viele, zu lange und fragwürdige Kategorien, so der Vorwurf des Grünen-Abgeordneten Valentin Lippmann.
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„Rocker“, „Ansteckungsgefahr“, „Sprayer“ – dies sind nur drei von insgesamt 26 Kategorien, die sich in der polizeilichen Datenbank in Sachsen finden lassen. Eingetragen werden dort nicht nur verurteilte Straftäter, sondern auch Opfer oder Zeugen. Die Polizei speichert die Daten zur Ermittlungshilfe und zum Schutz beim Einsatz.

Immer mehr Daten führen nicht zu furchtbar viel, wenn man die Nadel im Heuhaufen sucht. Da nützt es halt nichts, den Heuhaufen zu vergrößern

Innenpolitische Sprecher der Grünen, Valentin Lipmann

Problematisch ist außerdem, dass die Daten oft zu lange gespeichert werden. Denn laut Gesetz müssen die Daten gelöscht werden, sobald sie nicht mehr zur Ermittlung gebraucht werden. Darüber hinaus stört sich Valentin Lippmann daran, dass die Betroffenen nicht unbedingt wissen, dass sie in der Datenbank stehen – und demnach auch nicht dagegen vorgehen können.

Es gibt auch Fälle, in denen Beamte ohne triftigen Grund recherchiert haben – etwa über den Nachbarn oder den neuen Freund der Tochter.

Weitere Informationen zu dem Thema können Sie im Beitrag von mephisto 97.6 Redakteur Adrian Breda hören:

Ein Bericht von Adrian Breda über die Datenspeicherung der Polizei Sachsen
Datenspeicherung der Polizei Sachsen

 

 

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Adrian Breda
19.06.2017 - 13:31