Landesregierung

Asyldebatte geht weiter

Die Landesregierung hat in einer Sondersitzung zum Thema Asyl- und Flüchtlingspolitik getagt. Die einzelnen Fraktionen äußerten sich zur aktuellen Situation in Sachsen.
Im Sächsischen Landtag wird zu dem Antrag der Partei Die Grünen getagt.

Ministerpräsident Stanislaw Tillich eröffnete die Sondersitzung zur Asyl- und Flüchtlingspolitik. Mit klaren Worten positionierte er sich gegen rechten Extremismus:

Gewalttätige Extremisten und alle, die sie haben gewähren lassen, haben vor der Unterkunft in Freital und an dem Wochenende in Heidenau unsere Grundordnung verlassen und unseren gesellschaftlichen Frieden bedroht. Dafür gibt es kein Verständnis, keine Toleranz. Dagegen muss es den Aufstand aller in unserem Land geben.

Ministerpräsident Stanislaw Tillich

Die Regierungsparteien bezogen Stellung zur aktuellen Situation in Sachsen. Dabei gingen die Meinungen stark auseinander.

Redakteurin Alea Rentmeister berichtet über die unterschiedlichen Positionen der Parteien:

mephisto 97.6-Redakteurin Alea Rentmeister über Sondersitzung der Landesregierung
01/09 Landtagsdebatte Flüchtlingspolitik

Während der Sitzung wurde über einen Antrag der Grünen und der Linken abgestimmt, der sich mit der Verbesserung der Flüchtlingsunterkünfte und der Optimierung der bestehenden Strukturen beschäftigt. Dieser wurde jedoch abgelehnt. Innenminister Markus Ulbig gab außerdem die neuen Maßnahmen der Landesregierung zur Flüchtlingssituation bekannt.

Redakteurin Terry-Ann Branch hat im Studiogespräch mit Alexander Moritz über die neuen Entwicklungen gesprochen:

mephisto 97.6-Redakteurin Terry-Ann Branch im Studiogespräch mit Alexander Moritz
Studiogesräch über Landtagsdebatte, Ulbig

 

 

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Alea Rentmeister, Terry-Ann Branch
02.09.2015 - 09:16