Wahlprüfsteine zur Landtagswahl

Antidiskriminierungspolitik im Landtag

In Sachsen soll es keine gelebte Antidiskriminierungskultur geben. Nach verschiedenen Wahlprüfsteinen wurden einige Parteien zu ihren Konzepten zur Antidiskriminierung befragt. Die Ergebnisse halten einige Überraschungen bereit.
Moderator Andreas Hönig (links) sprach mit Daniel Bartel von NADIS

Im Zuge der Landtagswahl hat das Netzwerk für eine Antidiskriminierungskultur in Sachsen (NADIS) festgestellt, dass Antidiskriminierung im Wahlkampf keinen große Rolle spielt. Aus diesem Grund haben sie 11 Wahlprüfsteine erstellt und nachgefragt. Geprüft wurden Die Grünen, die CDU, die SPD, Die Linken, die FDP und die Piraten. Zum Einen würden konkrete Themen betrachtet, wie beispielsweise die Verwaltung oder die Bildung, aber auch die strukturellen Maßnahmen.

Erschreckende Ergebnisse

Die aktuellen Regierungsparteien schlossen erschreckend schlecht ab. Besonders kritisch war der Punkt, wie in den eigenen Parteien Diskriminierung verhindert wird. Laut CDU versuche man zwar, sensibel zu sein und nicht zu dirkriminieren, die NADIS kritisiert aber, dass die Partei die derzeitige Situation überhaupt nicht reflektiert und konkrete Maßnahmen fehlen. Die Piraten bleiben sehr vage in ihren Ausführungen. Die anderen Parteien haben eindeutig besser abgeschnitten – aber auch hier sieht die NADIS noch großen Handlungsbedarf.

Relevanz des Themas

NADIS will vor allem auf die Relevanz des Themas aufmerksam machen. Auf Landesebene ist ihnen wichtig, dass ein tatsächlicher Rechtsschutz geschaffen wird, in den Bereichen Bildung und Verwaltung. Antidiskriminierung sei zwar ein Querschnittsthema, brauche aber dringend Struktur in Form einer zentralen Stelle, die sich um entsprechende Probleme kümmert und Beratungen anbietet.

 

Moderator Andreas Hönig sprach mit Daniel Bartel von NADIS über Antidiskriminierung.
Antidiskriminierung

 

 

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