Große Koalition

100 Tage an der Macht

CDU und SPD bilden nun seit 100 Tagen die Große Koalition in Sachsen – welche Ergebnisse zeigt eine erste Bilanz? Welche Ziele des Koalitionsvertrages wurden bereits umgesetzt?
Landtag
Im Sächsischen Landtag gibt es aktuell eine heftige Debatte zum Thema Sicherheit.

Bildung und Wissenschaft in Sachsen stärken – dieses und andere Ziele enthalten der Koalitionsvertrag für Sachsen. Nach den vergangenen hundert Tagen haben CDU und SPD aber vor allem eines geschafft: miteinander warm zu werden und sich kennenzulernen. Dabei handelt es sich ja um keine unbekannte Kombination, von 2004 bis 2009 bildeten die beiden Parteien bereits eine Koalition. Es ist daher trotzdem nicht uninteressant, wie sie heute miteinander zurechtkommen.

Der SPD-Abgeordnete Holger Mann ist in dieser Hinsicht recht zufrieden, ohne dabei Unterschiede zu ignorieren:

Machen wir uns nichts vor, die beiden Koalitionspartner CDU und SPD, das sind nicht nur unterschiedliche Größenverhältnisse, das sind auch unterschiedliche Kulturen. Es sind jetzt nicht immer alle einer Meinung, aber gemessen daran machen die glaube ich einen ganz guten Job.

Holger Mann, SPD-Abgeordneter

In der Zusammenarbeit mit der CDU herrsche ein angenehmer, sachlich orientierter Ton. Auch der CDU-Landtagsabgeordnete Ronald Pohle sieht positive Entwicklungen für die Koalition. Man wisse, die anderen haben ebenfalls bestehende Vorstellungen und ein Parteiprogramm. Die SPD würde den Koalitionsvertrag allerdings mit Leben erfüllen, ohne dabei ihre eigenen Akzente zu vernachlässigen. 

Bisher befand sich die Koalition also eher in der Findungsphase, aber die gesetzten Ziele sollen auch langsam ihrer Erfüllung näher kommen. Mehr Geld für Bildung und Jugend in Sachsen, 6.100 neue Lehrer und Verbesserung des Betreuungsschlüssels in den Kindertagesstätten, wo noch immer der Notstand herrscht. Weiterhin sollen auch an den Hochschulen weniger Stellen gestrichen und die Studentenwerke finanziell mehr unterstützt werden.

Andrea Diekhof, Geschäftsführerin der Studentenwerke, erklärt, inwieweit das bereits umgesetzt wurde:

Wir sind alles zusammen sehr zufrieden, die Studentenwerksanliegen wurden von der großen Koalition aufgegriffen, schon im Koalitionsvertrag explizit niedergelegt. Und im Haushaltsentwurf wurde jetzt auch entsprechend eine deutliche Erhöhung des Landeszuschusses zum laufenden Betrieb eingestellt.

Andrea Diekhof, Geschäftsführerin der Studentenwerke

Insgesamt sollen die sächsischen Studentenwerke 10 Millionen Euro jährlich erhalten, der Haushalt ist allerdings noch nicht komplett fertig und verabschiedet. Jetzt geht es in die Überarbeitungsphase. Ende April soll diese dann abgeschlossen sein, sodass die Vertragsbeschlüsse auch zu Finanzbeschlüssen werden und die ersten Gelder fließen können.

Moderator Andreas Hönig im Gespräch mit mephisto 97.6-Redakteurin Nadja Enke zur Großen Koalition in Sachsen
1902 100 Tage GroKo
 

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Alexandra Huth
19.02.2015 - 20:57